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Suhls OB Triebel: Neue „Irrsinnsrunde“ der Gebietsreform stoppen

Das Vorhaben einer Gebietsreform erst einmal komplett zu begraben, fordert der Suhler Oberbürgermeisters Jens Triebel (parteilos) nach der Veröffentlichung der neuen Landkreis-Karte von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD).



Suhls Oberbürgermeister Jens Triebel.   Foto: ari
 
Suhl -  Mit der jüngsten Kehrtwende der Landesregierung sei das Projekt  nun „in die nächste Irrsinnsrunde eingetreten“, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung Triebels. „Gebietsreform stoppen, Chaos beenden!“, so laute daher der Haupttenor, so Triebel weiter. „Die Kommunen unseres Landes ächzen unter dem dauerhaften Jonglieren des Innenministers.“ Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass die Landesregierung den Kommunen Arbeitsaufträge erteilt, deren Ergebnisse „schlussendlich skrupellos mit einem Faustschlag ausgeschaltet werden“, sagte Triebel mit Blick auf die Entscheidung, den Großteil des Landkreises Schmalkalden-Meiningen nun doch aus dem gemeinsamen Süd-Kreis herauszunehmen und mit dem Wartburgkreis zu vereinigen.

Triebel rät, nach der nächsten Landtagswahl einen neuen Anlauf  für die Gebietsreform zu unternehmen, der „nicht den Eindruck der politischen Willkür, wie jetzt beispielhaft in Weimar, Gera und Schmalkalden-Meiningen geschehen“, hinterlasse. Zur Absicht Poppenhägers, Hildburghausen und nicht Suhl zum Sitz des gemeinsamen Kreises mit Sonneberg zu machen, äußerte sich Triebel nicht, ebenso wenig zur möglichen Eingemeindung von Zella-Mehlis.
 
Der neue Plan des Innenministers sieht ausdrücklich vor, Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen vom bisherigen Kreis Schmalkalden-Meiningen abzutrennen und dem neuen Süd-Kreis mit Suhl, Sonneberg und Hildburghausen zuzuschlagen. Damit wäre eine Eingemeindung der drei Orte nach Suhl möglich, aber nicht zwingend; über sie will das Land erst nach der Kreisgebietsreform entscheiden.

Auch Dillstädt (Kreis SM), Gehlberg und Schmiedefeld (Ilm-Kreis) tendieren zu einer Fusion mit Suhl. Dazu müssten diese Orte ebenfalls aus ihren bisherigen Kreisen herausgelöst werden. Zu der Frage, ob das nach wie vor möglich ist, hat das Innenministerium bisher keine Angaben gemacht. Bisher wurde davon ausgegangen, dass angemessene Erweiterungen der Mittelzentren nicht an Kreisgrenzen scheitern sollten.  er
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20. 04. 2017
16:14 Uhr

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20. 04. 2017
16:14 Uhr



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