Hildburghausen - Die Kritik, die der Landtagsabgeordnete von Die Linke und ehemalige Kreisstadtbürgermeister Steffen Harzer an seinem Nachfolger in Hildburghausen, Holger Obst (CDU), geübt hat, Fördermittel für dieses Jahr seien zu spät beantragt worden, weist Obst entschieden zurück: Am 8. August 2014 sei bereits ein Förderantrag zum Neubau einer Beschallungsanlage Schwimmhalle Hildburghausen gestellt worden. Am 10. Februar sei die Antragstellung wiederholt worden, da bis zu diesem Zeitpunkt keine Mitteilung seitens des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport in der Stadt vorgelegen habe. Am 9. März, so informiert Obst weiter, habe das genannte Ministerium mitgeteilt, dass die Maßnahme fristgerecht für das Förderjahr 2015 eingereicht wurde. Eine endgültige Entscheidung über die angemeldeten Fördervorhaben 2015 könne, so hieß es weiter, erst nach Beschluss des Landeshaushaltsplanes 2015 erfolgen.
Gutachten im Februar
„Ein Haushaltsplan wurde von der rot-rot-grünen Landesregierung bis zum heutigen Tag nicht beschlossen“, so Obst, der unterstreicht, dass für die Dachsanierung des Schwimmbads ein Antrag für das Jahr 2015 im vergangenen Jahr noch nicht gestellt werden konnte. Das entsprechende Gutachten mit den Kosten habe erst im Februar vorgelegen. Dann habe die Stadtverwaltung sofort reagiert und das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport über die notwendige Dachsanierung informiert (Schreiben vom 10. Februar). In einem Gespräch zwischen Stadt Hildburghausen und Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales am 28. April wurde die Notwendigkeit der Sanierungsmaßnahmen erkannt und als dringend erforderlich eingestuft. Die Konkretisierung der Unterlagen einschließlich rechtsaufsichtlicher Würdigung erfolgte am 22. Mai.
„Somit liegen seitens der Stadtverwaltung Hildburghausen keinerlei Versäumnisse im Rahmen der Fördermittelbeantragung vor“, stellt Obst fest. Weiterhin sei es beachtlich, mit welchem „Halbwissen“ und „guten Ratschlägen“ Harzer in der Öffentlichkeit agiere. „Wünschenswert wäre, wenn er seinen Erfahrungsschatz für das Wahlversprechen: ‚Die Kommunen werden finanziell besser gestellt und auskömmlich finanziert‘ einsetzen würde“, so Obst abschließend.
