Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat sich gegen erneute Beschränkungen des Versammlungsrechts wegen der Corona-Pandemie ausgesprochen.
Erfurt - «Das ist ein wirklich wichtiges Grundrecht», sagte Werner am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Sie habe sich sehr schwer damit getan, dass zu Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland das Versammlungsrecht stark eingeschränkt wurde. Zwischenzeitlich waren Demonstrationen gar nicht mehr erlaubt, später nur mit sehr wenigen Teilnehmern.
Man müsse Auflagen erteilen und sicherstellen, dass diese Auflagen auch eingehalten werden. «Da ist für mich eher der Vollzug das Wichtige», betonte die Gesundheitsministerin.
Bei Demonstrationen gegen Anti-Corona-Maßnahmen hatte es am Wochenende in Berlin massenhafte Verstöße gegen Infektionsschutzregeln gegeben. An einem Demonstrationszug beteiligten sich nach Schätzungen der Polizei bis zu 17 000 Menschen, rund 20 000 waren es danach bei einer Kundgebung. Weil viele Demonstranten die Abstandsregeln nicht einhielten und auch keine Masken trugen, löste die Polizei die Kundgebung am frühen Abend auf. dpa
