Gegen Beamte der Polizeiinspektion Weimar werden schwere Vorwürfe erhoben. Das ruft den Innenminister auf den Plan. Und auch die Polizei selbst meldet sich zu Wort.
Weimar/Erfurt - Berichte über heftige Vorwürfe gegen Polizeibeamte in Weimar haben am Freitag Behörden und Innenpolitiker in Thüringen beschäftigt. Innenminister Georg Maier (SPD) kündigte im Zusammenhang mit einem Artikel der «taz» an, der Sache nachzugehen und den Landtagsinnenausschuss informieren zu wollen.
«Vorab: Ich dulde keine rassistischen, homophoben oder andere diskriminierenden beziehungsweise strafbaren Handlungen in der Thüringer Polizei. Ich gehe der Sache nach und berichte im Ausschuss», teilte Maier am Freitag mit. Er antwortete damit auf die Aufforderung des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Steffen Dittes, den Sachverhalt im Ausschuss zu thematisieren.
Einem Bericht der «taz» zufolge geht es um drei Beamte, denen unter anderem Polizeigewalt und diskriminierendes Verhalten vorgeworfen wird. Zumindest einer der erwähnten Polizisten muss sich voraussichtlich Anfang Januar vor dem Amtsgericht Weimar wegen Bestechlichkeit in drei und Verletzung des Dienstgeheimnisses in 32 Fällen verantworten. Eine Sprecherin des Innenministeriums erklärte am Freitag auf Anfrage zunächst, dass sie zur Sache wegen laufender Ermittlungen nichts sagen könne.
Die Polizei selbst teilte am Freitagnachmittag mit, Kenntnis von dem Artikel zu haben, in dem über Vorwürfe mit möglicher straf- und disziplinarrechtlicher Relevanz berichtet werde. Die Landespolizeidirektion kündigte an, mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zur Aufklärung des Sachverhalts beizutragen. «Der Artikel wurde dem Bereich Interne Ermittlungen der Landespolizeidirektion zur Prüfung und anschließenden Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft übergeben», hieß es.
«Die laut taz durch Polizeikollegen formulierten Vorwürfe sind schwerwiegend und stellen ein völlig inakzeptables und in Teilen auch rechtswidriges Verhalten eines Polizeibeamten dar», kritisierte Dittes unter anderem. Für ihn seien die Berichte ein weiterer Grund, die Einrichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerdebehörde zu prüfen.
Seit Ende 2017 gibt es in Thüringen eine Vertrauensstelle, an die Bürger wenden können, wenn sie sich zum Beispiel von der Polizei ungerecht behandelt fühlen, sich beschweren wollen oder Fragen zur Polizei-Arbeit haben. Kritiker sehen bei ihr aber ein Problem mit der Unabhängigkeit, weil die Stelle bei dem für die Sicherheitskräfte zuständigen Innenministerium angesiedelt ist. Die nächste Sitzung des Innenausschusses ist für Donnerstag kommender Woche geplant. dpa
