Thüringen offenbar für regionale Corona-Regeln

Eine Sprecherin Ramelows wollte sich am Mittwoch nicht dazu äußern, mit welcher Position Thüringen in die Gespräche zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten am Donnerstag gehen wird. "Wir möchten der Debatte mit der Kanzlerin nicht durch öffentliche Positionierung vorab vorgreifen", sagte sie. Weil Ramelow im Urlaub ist, wird ihn der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), vertreten.

In den vergangenen Tagen hatte es eine bundesweite Debatte darüber gegeben, ob zum Beispiel für Familienfeiern wieder bundesweit einheitliche Corona-Beschränkungen gelten sollten. Derzeit legt jedes Bundesland für sich fest, wie viele Menschen sich zum Beispiel zu einer Geburtstagsfeier versammeln dürfen und ab wann solche Zusammenkünfte bei den Behörden anzumelden sind. Während vor allem aus Bayern und auch vom Bund zuletzt vermehrt Forderungen kamen, die Länder sollten ihre Corona-Regeln wieder stärker aneinander angleichen, hatte vor allem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dies vehement abgelehnt. "Das, was der Staat macht, muss maßvoll sein, muss angemessen sein," hatte er am Mittwoch dem MDR gesagt. "Und deswegen ist es zwingend, dass wir in den Ländern, in denen wir ein niedriges Infektionsgeschehen haben, auch anders vorgehen als in den Ländern, wo jetzt gerade die Zahlen massiv steigen."

In Deutschland gibt es derzeit vor allem in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen viele aktive Corona-Infektionen. Im Osten Deutschlands waren die Infektionszahlen zwar zuletzt auch wieder gestiegen. Sie liegen aber nicht auf dem Niveau wie in diesen Bundesländern.

Unumstritten ist die mutmaßliche Haltung der Thüringer Landesregierung zu mehr bundeseinheitlichen Corona-Regeln allerdings weder innerhalb des Freistaats noch innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hartung, sagte, er plädiere für deutlich mehr bundesweit gültige Vorgaben zur Bekämpfung der Pandemie - gerade auch bei privaten Feiern. Wer in Sachsen zum Beispiel eine goldene Hochzeit feiere, erhalte sehr wahrscheinlich auch Besuch aus anderen Bundesländern, argumentierte Hartung. Warum sollten für diese Menschen dann in Sachsen andere Regeln gelten als in ihren Heimatbundesländern? "Diese Familienfeiern sind oft Hotspots für Infektionen, weil da Menschen aus vielen Gegenden zusammenkommen."

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