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Thüringen

Themar-Bündnis fordert Gesetz zu Rechtsrock

Themar - Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra hat den Landtag aufgefordert, mit einem Landesgesetz Nazi-Konzerte unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit zu verhindern.




"Schaffen Sie eine eindeutige gesetzliche Abgrenzung zwischen kommerziellen Veranstaltungen und politischen Versammlungen", heißt es in einem am Donnerstag übergebenen offenen Brief an die Fraktionen von CDU, SPD, Linken und Grünen. In Themar hätten die Rechtsextremen "unverhohlen ein Grundrecht missbraucht, um finanzielle Mittel für die rechte Szene zu generieren", erklärte Bündnissprecher Thomas Jakob.

Themar war im Juli als Schauplatz von zwei Konzerten der rechtsextremen Szene mit etwa 7000 Teilnehmern in die Schlagzeilen geraten. Auf Kritik stieß, dass die Ordnungsbehörden die Veranstaltungen als politische Versammlungen genehmigt hatten. Mehrere hundert Gegner der Rechtsextremisten hatten sich an friedlichen Protesten beteiligt, die von dem aus verschiedensten Gruppen bestehenden "Bündnis Kloster Veßra" organisiert waren.

Das Bündnis kritisiert die mangelnde Unterstützung der Proteste. "Leider wurde durch Verwaltungen, Ordnungsbehörden und auch durch politische Vertreter versucht", den Zusammenhalt der Gegenprotestierer "zu stören", so der Sprecher.

Wie es in dem Schreiben weiter heißt, sollen die Adressaten als Politiker und Verantwortungsträger klar Position beziehen und eindeutig rechtsextremistische Umtriebe ablehnen. Dazu müssten sie auf die Menschen zugehen. Die Landtagsabgeordneten seien Teil der Demokratie und in der Pflicht, diese zu verteidigen. "Haben Sie den Mut, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um solche Veranstaltungen zu unterbinden oder mit einer Politik der Nadelstiche derartige Zusammenkünfte zu erschweren", so der Appell an die Adresse von Abgeordneten und örtlichen Behörden. er

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Veröffentlicht am:
07. 09. 2017
20:04 Uhr

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07. 09. 2017
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