Steuerschätzer: Corona-Loch in Thüringer Haushaltskasse

Die Corona-Krise reißt in den nächsten Jahren tiefe Löcher in die Thüringer Haushaltskasse. Für die Jahre 2021 bis 2024 rechnet der Freistaat mit insgesamt 445 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als noch im Mai erwartet, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. In diesem Jahr fällt demnach aber das Minus geringer aus als zunächst prognostiziert. Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert will am Dienstag (13.00 Uhr) in Erfurt die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung für den Landesetat vorstellen.

Für 2020 gehen die Schätzer in Thüringen von Einnahmen in Höhe von rund 7,6 Milliarden Euro aus. Das sind 139 Millionen mehr als noch bei der Steuerschätzung im Mai angenommen. Grund hierfür ist vor allem die wieder anspringende Konjunktur. Dazu tragen auch die staatlichen Hilfs- und Rettungspakete bei, die jedoch die Einnahmen in den nächsten Jahren wiederum belasten.

Für 2021 rechnet der Freistaat mit Einnahmen von rund acht Milliarden Euro. Das sind im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung 95 Millionen Euro weniger. Damit wird auch im kommenden Jahr noch nicht wieder das Einnahmeniveau von 2019 (8,4 Milliarden Euro) erreicht.

Angesichts der neuen Steuerschätzung hatte sich Finanzministerin Heike Taubert (SPD) bereits dafür ausgesprochen, an den bisherigen Haushaltsplänen festzuhalten. Rot-Rot-Grün in Thüringen hatte erst Anfang September dem Landtag ein umstrittenes Finanzpaket vorgelegt. Das Zahlenwerk enthält nicht nur den Etatentwurf für 2021 mit Mehrausgaben von 277 Millionen Euro, sondern auch einen Nachtragshaushalt, der Kredite von 1,8 Milliarden Euro ermöglichen soll, sowie ein Investitionsprogramm von mehr als 300 Millionen Euro.

Bund und Länder hatten sich entschieden, für September eine zusätzliche Steuerschätzung anzuberaumen, um die Folgen der Corona-Krise abzuschätzen. Danach müssen Bund, Länder und Kommunen 2021 noch einmal mit 19,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen, als im Mai erwartet. dpa