Er schätze das Engagement der ehrenamtlichen Vereine, die nicht in Misskredit gebracht werden dürften, sagte. «Wir dürfen nicht so tun, als laufen überall krumme Geschäfte.» Die GEW warnt vor einem «Generalverdacht». Kritisch äußerte sich dagegen der Börsenverein des deutschen Buchhandels.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen zwei Südthüringer Versandhändler wegen möglicher Schmiergeldzahlungen an Schulen und Vereine bei der Belieferung mit Lehrbüchern. Dabei geht es um eine Summe von 100.000 Euro sowie umsatzabhängige Spenden nach Schulbuchbestellungen.
Matschie sieht kaum Möglichkeiten für sein Ministerium, Schulfördervereine im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schulbüchern stärker zu kontrollieren. «Das Ministerium hat dazu gar keine rechtliche Handhabe, denn die Vereine sind juristisch eigenständige Akteure.»
Allerdings werde die Information der Vereine über die Regularien bei den an vielen Schulen üblichen Sammelbestellungen für Schulbücher intensiviert. Darauf hätten sich Ministerium und Landeselternvertretung in einem Krisengespräch geeinigt.
Der Börsenverein des Buchhandels sieht einen Zusammenhang zwischen Buchbestellungen und umsatzabhängigen Spenden als Rechtsverstoß. Selbst der kleine Buchhändler, der «im Gegenzug zum Auftrag des benachbarten Kindergartens die erwartete Spende für das neue Klettergerüst leiste», könne sich nicht freisprechen, sagte Justiziar Christian Sprang. I n einem Interview mit dem Börsenblatt kritisierte er in diesem Zusammenhang auch die Aufnahme von Fördervereinen in ein Partnerschaftsprogramm von Amazon und kündigte an, dass deshalb auch eine mögliche Strafanzeige geprüft werde. dpa
