Göttingen/Erfurt - Göttingen/Erfurt – Mit mehr als 100 Beamten ist die Polizei gegen die gewaltbereite rechtsextreme Szene in Niedersachsen und Thüringen vorgegangen. Die Aktion richtete sich gegen sechs Mitglieder des sogenannten «Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen». Sie stehen im Verdacht, eine bewaffnete Gruppe gebildet zu haben.
Bei der Razzia wurden am Dienstag sechs Objekte in Stadt und Landkreis Göttingen sowie im nordthüringischen Eichsfeldkreis durchsucht. Dabei wurden auch Schusswaffen sichergestellt. Zudem seien Schlag- und Stichwerkzeuge beschlagnahmt worden, darunter verbotene Gegenstände, sowie eine Vielzahl von Handys und Laptops, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei mit. Festnahmen gab es nicht.
Das Bilden von Gruppierungen, die über Waffen oder andere gefährliche Werkzeuge verfügen, kann laut Strafgesetzbuch mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet werden.
Der 2015 gegründete fremden- und ausländerfeindliche «Freundeskreis» veranstaltet laut Verfassungsschutz in Göttingen und Umgebung regelmäßig sogenannte Mahnwachen und andere Propagandaaktionen. Am Rande der Mahnwachen kam es wiederholt zu Gewalt und Zusammenstößen mit linken Gegendemonstranten, bei denen es auch Verletzte gab.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach nach der Razzia von einem Erfolg im Kampf gegen Rechts. «Diese Gruppe von Nazis tritt immer wieder aggressiv und martialisch auf. Es gibt eine klar rassistische und völkische Ausrichtung.» Mit der Razzia gegen den sogenannten Freundeskreis habe die Polizei ein deutliches Signal gesetzt, sagte der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig. «Die rechte Szene ist in der jüngsten Vergangenheit immer wieder aggressiv in Göttingen aufgetreten.»
Der «Freundeskreis» wird seit Juli 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet. Er wird als rechtsextremistische Gruppe eingestuft, die eine asyl- und fremdenfeindliche Ideologie verfolgt. Die Zahl der Mitglieder bewegt sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes im «mittleren zweistelligen Bereich».
Die Gruppe, die sich seit kurzem «Freundeskreis Thügida» nenne, agiere länderübergreifend, hieß es. Kontakte gebe es zur rechtsextremen Thügida-Bewegung, die vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet wird. dpa
