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Thüringen

Ramelow widerspricht Hirte: Ost-West-Abstand wird kleiner

Die Angleichung der Lebensbedingungen in Ost- und Westdeutschland stagniert nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) nicht. «Wir sind immer noch in einer Aufholjagd. Die jetzige Etappe ist die schwerste», sagte Ramelow in Erfurt. Der Linke-Politiker widersprach Äußerungen des Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte.



bodo ramelow
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke).   Foto: Martin Schutt, dpa/Archiv

Hirte geht davon aus, dass das Wirtschaftswachstum in Ost- und Westdeutschland in den nächsten Jahren wegen des Einwohnerschwunds wieder stärker auseinanderklafft.

Ramelow verwies auf positive Entwicklungen am Arbeitsmarkt mit regionalen Werten nahe an der Vollbeschäftigung wie im Süden Thüringens. Nach wie vor gebe es Ansiedlungserfolge in den ostdeutschen Ländern wie zuletzt die Entscheidung des chinesischen Unternehmens CATL (Contemporary Amperex Technology Ltd.), in Thüringen eine der größten Batteriezellen-Fabriken für Elektroautos in Europa zu bauen. Die Vereinbarung dazu war im Juli unterschrieben worden.

Der Regierungschef hofft, dass die Investitionsentscheidung Signalwirkung hat, «und dass sich andere Firmen um den Technologieträger herum ansiedeln». Das könnte positive Effekte auch für die Lohnentwicklung haben. Noch liegen die Bruttoarbeitsentgelte in Thüringen - aber auch anderen ostdeutschen Bundesländern - deutlich unter dem westdeutschen Durchschnitt.

«Ich glaube, dass die Bruttoeinkommen in Ost und West nie ganz vergleichbar werden», so Ramelow. «Aber wir sollten dafür sorgen, dass es die Haushaltseinkommen werden.» Letztlich gehe es doch darum, was sich Familien mit ihrem Einkommen leisten könnten. Da spielten Aspekte wie Kita-Gebühren oder ein gebührenfreie Kita-Jahr, Wohnkosten und Infrastrukturangebote eine Rolle.

Bei den Steuereinnahmen hingegen sieht der Linke-Politiker Ostdeutschland noch auf Dauer hinter Westdeutschland. «Dass sich die Schere nicht schließt, das stimmt nur bei der Steuerkraft.» Ein Grund dafür seien die fehlenden Konzernzentralen zwischen Rostock und Suhl, die nicht nur für gut bezahlte Jobs, sondern auch Steuereinnahmen sorgten. dpa

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Veröffentlicht am:
05. 08. 2018
08:41 Uhr

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