Nach den Corona-Soforthilfen soll die Wirtschaft angekurbelt werden. Ergänzend zu Geldern von Bund und EU will Thüringen ein eigenes Konjunkturpaket auflegen. Noch läuft das Tauziehen darum.
Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) rechnet bis Ende August mit einer Einigung der rot-rot-grünen Landesregierung auf ein Konjunkturpaket. Es soll, ergänzend zu den Hilfen von Bund und EU, ein Volumen von etwa 300 Millionen Euro haben, sagte Siegesmund in Erfurt. «Wir sind da im Gespräch und werden uns zusammenraufen.» Einigkeit bestehe darüber, dass die Priorität auf Zukunftsinvestitionen liegen müsse.
Allein ihr Ministerium habe Vorschläge zusammengetragen mit einem Volumen von rund 150 Millionen Euro. Dazu gehöre unter anderem ein Programm für den Klimaschutz in den Kommunen sowie Projekte, die die Verkehrswende in Thüringen voranbringen sollen. Schwerpunkte, die vor allem den industriellen Bereich ankurbeln, kämen von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Bei den Gesprächen über das Konjunkturpaket dabei seien auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Finanzministerin Heike Taubert (SPD).
Siegesmund verteidigte die Entscheidung des Kabinetts, dass Thüringen als Reaktion auf die Folgen der Corona-Krise erstmals seit Jahren wieder Kredite aufnehmen wird. «Man sollte nicht gegen die Krise ansparen», sagte sie. Durch eine Neuverschuldung stehe Geld für Zukunftsinvestitionen zur Verfügung, die konjunkturelle Anreize schafften.
Die Landesregierung hatte sich bei einer Klausur Mitte Juli darauf verständigt, dass 1,82 Milliarden Euro Schulden gemacht werden sollen. Es stehen darüber jedoch noch Verhandlungen mit der CDU aus, aus deren Reihen die rot-rot-grüne Minderheitsregierung mindestens vier Stimmen braucht, um Entscheidungen im Landtag treffen zu können. Nach der Mai-Steuerschätzung brechen die Steuereinnahmen in Thüringen in diesem Jahr um fast eine Milliarde Euro ein. Eine weitere Steuerschätzung soll im September folgen.
