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Thüringen

Landtagssondersitzung zum Corona-Hilfspaket im Mai

Das Thüringer Corona-Hilfspaket für Bürger, Wirtschaft und Kommunen mit einem Volumen von 970 Millionen Euro soll in einer Sondersitzung des Landtags beraten werden.



Erfurt - Für den 8. Mai werde in der kommenden Woche eine außerplanmäßige Sitzung des Parlaments beantragt, sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey.
Das mit den Finanzhilfen verbundene Gesetzespaket werde von den Fraktionen Linke, SPD und Grüne möglicherweise gemeinsam oder mit Unterstützung der oppositionellen CDU-Fraktion vorgelegt. «Es sind innerhalb kurzer Zeit eine Vielzahl von Regelungen zu treffen», sagte Hey.

Nach den Plänen solle das Corona-Paket in einem verkürzten Verfahren vom Landtag beraten werden. Es werde angestrebt, es möglichst in einer zweiten Sondersitzung voraussichtlich Ende Mai zu beschließen. Dafür werde der 28. Mai angepeilt, so der SPD-Politiker. Die Sondersitzung in der ersten Mai-Woche würde noch Ende April beantragt.

Derzeit sucht die Landtagsverwaltung noch einen Ausweich-Tagungsort für das Parlament, dessen reguläre Sitzung vom 13. bis 15. Mai vorgesehen ist. Der Plenarsaal im Landtagsgebäude ist zu klein, weil die 90 Abgeordneten die Abstandsregeln in der Corona-Krise einhalten müssen. Landtagspräsidentin Birgit Keller hatte die Messe als Ausweichquartier favorisiert. dpa
 

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Veröffentlicht am:
25. 04. 2020
16:26 Uhr

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25. 04. 2020
16:26 Uhr



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