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Thüringen

Landtag, Kreistage und Stadträte treffen sich an neuen Orten

Abstand halten ist in der Corona-Pandemie besonders wichtig. Wo sich Kreistage, Stadträte oder der Landtag bisher trafen, ist das oft nicht möglich. Viele haben den Ort ihrer Treffen gewechselt. Nicht nur Abgeordnete mussten dabei mit Herausforderungen zurechtkommen.




Erfurt - Für Sitzungen müssen auch viele Stadträte und Kreistagsmitglieder wegen des Coronavirus zu neuen Sitzungsorten aufbrechen. Weil die bisher genutzten Säle in Rathäusern oder Landratsämtern oft zu klein sind, um die Hygienebestimmungen einzuhalten, finden inzwischen auch Stadtrats- oder Kreistagssitzungen zum Beispiel in Sport- oder Mehrzweckhallen statt, wie eine Umfrage ergab.

«Damit die Abstandsregel eingehalten werden kann, tagt der Stadtrat in der Werner-Aßmann-Halle», sagte eine Sprecherin der Stadt Eisenach. In dieser Sporthalle sei am Eingang eine Mund-Nase-Bedeckung aufzusetzen und die Stadträte müssten sich die Hände zu desinfizieren.

Ähnlich ist die Lage unter anderem im Saale-Orla-Kreis. «Getagt wird auf absehbare Zeit in der Sport- und Festhalle in Neustadt an der Orla», sagte ein Sprecher des Landratsamtes. «Stühle und Bänke stehen dort mindestens zwei Meter auseinander.»

Die Abgeordneten des Thüringer Landtags treffen sich bereits seit Anfang Mai zu Plenarsitzungen in der Arena Erfurt. Der Plenarsaal des Parlaments bietet nicht ausreichend Platz für alle 90 Abgeordneten sowie die Mitglieder der Landesregierung und die Beschäftigten der Landtagsverwaltung, wenn dort die Abstandsregeln eingehalten werden sollen. Allerdings prüft der Landtag derzeit, ob durch den Einsatz von Plexiglasscheiben an den Plätzen der Abgeordneten eine Rückkehr der Volksvertreter in ihre eigenen Räumlichkeiten möglich ist - auch, um die Zusatzkosten in Höhe von etwa 25 000 Euro pro Plenartag zu vermeiden, die durch die Nutzung der Arena entstehen.

Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) sagte, im Großen und Ganzen habe es bislang keine Probleme mit den auswärtigen Sitzungen des Landesparlaments gegeben. «Wir haben ein sehr positives Feedback bekommen, auch wenn es noch an der ein oder anderen Stelle ruckelt.»

So sei in der ersten Sitzung in der Arena die Klimaanlage auf eine zu niedrige Temperatur eingestellt gewesen. Außerdem habe es nicht ausreichend Steckdosen für die Abgeordneten gegeben. Diese Anlaufschwierigkeiten seien inzwischen aber behoben. Für sie selbst sei die Leitung der Sitzung in der Arena etwas schwieriger als zuvor, sagte Keller. «Ich muss jetzt schon mal auf den Sitzplan gucken, um zu erkennen, welcher Abgeordnete sich da meldet, weil sie teilweise wirklich ziemlich weit weg sitzen.»

Nach Angaben der jeweiligen Sprecher der Stadtverwaltungen tagt der Stadtrat in Erfurt in der Thüringenhalle, in Jena im Volkshaus. Im Kyffhäuserkreis wird der Kreistag nach Angaben eines Sprechers des Landratsamtes demnächst wahrscheinlich in einer der kreiseigenen Sporthallen zusammenkommen. Überall dort gelten die inzwischen bekannten Hygieneregeln: Abstände einhalten, keine Gruppen bilden, regelmäßig Lüften, Hände waschen oder desinfizieren.

Zudem stehen die Kommunen vor den gleichen Problemen, mit denen auch die Landtagsverwaltung umgehen musste: «Aufgrund der Sitzungen in der Thüringenhalle mussten im Vorfeld die technischen sowie logistischen Probleme gelöst werden», sagte der Sprecher Erfurts. Nicht nur habe eine Mikrofonanlage dort aufgebaut werden müssen. Auch seien die für die Sitzungen erforderlichen Unterlagen an den neuen Sitzungsort zu bringen gewesen. «Insgesamt entstehen durch den veränderten Sitzungsort neue und längere Weg für viele Beteiligte.»

Strom und Internet «entsprechen nicht dem gewohnten Standard», sagte der Sprecher zudem. Der Sprecher der Stadt Jena wollte vor dem Hintergrund solcher Schwierigkeiten trotzdem nicht von Problemen sprechen. «Wir nennen es Herausforderungen», sagte er. Welche Zusatzkosten den Kommunen durch die auswärtigen Sitzungen entstehen, konnten die Kommunen in der Regel noch nicht beziffern.
Obwohl Sitzungen an neuen Orten in der Corona-Krise der neue Standard sind, gibt es auch Ausnahmen:

Der Landkreis Schmalkalden-Meinigen etwa hat bislang weiterhin an seinem bisherigen Ort im Landratsamt getagt. «Für jedes Kreistagsmitglied und Verwaltungsmitarbeiter wurden einzelne Tische gestellt, um den Mindestabstand zu gewährleisten», sagte ein Sprecher des Landratsamtes.

Weil es im Saal unter Corona-Bedingungen nur Platz für zwölf bis 15 Besucher gebe, sei die Sitzung in die Kantine des Landratsamtes übertragen worden, wo weitere Bürger sie hätten verfolgen können. Wer eine Frage zur Kreistagssitzung habe stellen wollen, sei dann von der Kantine in den Saal geführt worden. Die Mehrkosten für die Organisation einer solchen Sitzung schätzte der Sprecher auf 1000 bis 1500 Euro pro Sitzungstag. dpa
 

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Veröffentlicht am:
16. 05. 2020
08:11 Uhr

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16. 05. 2020
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