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Thüringen

Land will Familien besser unterstützen

Thüringen will mit einem neuen Programm gezielter in die Familienförderung eingreifen. Der Etat ist höher als bislang.



Die Familienförderung in Thüringen wird neu geordnet. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen hat das Landesparlament am Donnerstag in Erfurt die Stiftung «FamilienSinn» abgeschafft, die 2006 errichtet worden war. Um die Förderung von Familien künftig sicherzustellen, wurde das Programm «Solidarisches Zusammenleben der Generationen» geschaffen. Umgesetzt werden soll es von den Kommunen.

«Wir wissen ganz genau, dass Familien in Jena andere Bedarfe haben als Familien im Altenburger Land», sagte Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) unmittelbar vor der Verabschiedung des Gesetzes. Diese individuelle Förderung habe die Stiftung nie bieten können. Auch der Thüringer Rechnungshof hatte in den vergangenen Jahren die Familienförderung im Freistaat immer wieder als unwirtschaftlich kritisiert.

Nach Angaben von Werner soll das neue Programm mit mindestens zehn Millionen Euro pro Jahr ausgestattet werden. Das sei mehr als doppelt so viel Geld für die Familienförderung wie bisher.

Die Umstrukturierung ist aber nicht unumstritten. Während die Abgeordneten von Linken, SPD und Grünen die Abschaffung der Stiftung als richtige Entscheidung lobten, kam harsche Kritik von der CDU-Abgeordneten Beate Meißner. Ihre Partei hatte die Stiftung einst gegründet. Sie habe wichtige Impulse für die Familie in Thüringen geliefert, sagte Meißner. Zudem habe Rot-Rot-Grün die Stiftung zuletzt vorsätzlich geschwächt, um sie nun abschaffen zu können. Werner wies diesen Vorwurf zurück.

Aus der AfD-Fraktion hieß es, Rot-Rot-Grün gehe bei seinem Landesprogramm von einem zu weiten Familienbegriff aus. Familien würden dadurch praktisch abgeschafft, sagte die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal. Die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke entgegnete, mit seinem weiten Familienbegriff verstehe der Freistaat Familienförderung nun so umfassend wie die Lebenswirklichkeit von Familien in Thüringen aussehe. dpa

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Veröffentlicht am:
13. 12. 2018
16:25 Uhr

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Deutsche Presseagentur Familienförderung Heike Werner
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