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Thüringen

Kritik von Behinderten: Wahlprogramme sind umständlich formuliert

Nur wenige Menschen mit Behinderung in Thüringen fühlen sich durch die Wahlprogramme der Parteien im Freistaat gut über deren Ziele informiert, geht aus dem Inklusionsmonitor hervor.



Bericht zum Stand der Inklusion Behinderter wird vorgelegt
Eine behinderte Schülerin sitzt in ihrem Rollstuhl im Klassenraum einer Integrierten Gesamtschule. Thüringens Behindertenbeauftragter Leibiger stellt den aktuellen Inklusionsmonitor vor.   Foto: Holger Hollemann

Erfurt – Nur wenige Menschen mit Behinderung in Thüringen fühlen sich durch die Wahlprogramme der Parteien gut über deren Ziele informiert. Nur etwa jeder fünfte Befragte, der selbst eine Behinderung hat, gab in einer repräsentativen Umfrage an, er halte die Wahlprogramme für sehr oder eher verständlich. Etwa jeder zweite Befragte mit Behinderung erklärte hingegen, die entsprechenden Papiere seien eher oder sehr unverständlich geschrieben.

Der diesjährige Inklusionsmonitor wurde am Mittwoch in Erfurt vorgestellt. Insgesamt wurden mehr als 1000 Menschen für die Studie befragt, darunter 180 die angaben, eine geistige oder körperliche Behinderung zu haben.

Damit beurteilen Menschen mit Behinderung die Verständlichkeit der Wahlprogramme deutlich schlechter als die Gesamtheit der Thüringer. Der Umfrage nach gaben von ihnen 44 Prozent der Menschen an, sie würden die Wahlprogramme sehr verständlich oder eher verständlich finden. Der Inklusionsmonitor wird nach Angaben des Thüringer Sozialministeriums seit 2016 jährlich vorgelegt – in diesem Jahr mit einem Schwerpunkt auf Politik und Wahlen. Ende Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Der Behindertenbeauftragte Joachim Leibiger sagte, in den Wahlprogrammen aller fünf im Landtag vertretenen Parteien gebe es Forderungen zum Beispiel nach dem Abbau von Barrieren für Behinderte. Entscheidend sei aber, dass diese Forderungen bei der Bildung einer neuen Koalition auch berücksichtigt würden.

Gleichzeitig rief er die Behindertenverbände auf, sich in Zukunft verstärkt an die Parteien zu wenden, damit ihre Forderungen in die Wahlprogramme aufgenommen würden. Auch während Koalitionsverhandlungen nach der Wahl müssten die Vertreter der Menschen mit Behinderung ihre Stimme erheben und die Parteien anhalten, ihre Belange zu berücksichtigen. Bei den Koalitionsverhandlungen 2014 habe das gut funktioniert.

Sozialministerin Heike Werner (Linke) sagte, in der vergangenen Legislaturperiode sei für die Menschen mit Behinderung viel erreicht worden. Dass zum Beispiel nun im Landesbehindertenbeirat nur noch die Betroffene selbst, nicht mehr aber die Vertreter der Ministerien stimmberechtigt seien, zeige, dass der Einfluss von Behinderten auf die Politik gestiegen sei. dpa

Veröffentlicht am:
02. 10. 2019
15:47 Uhr

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Behinderte Deutsche Presseagentur Körperliche Behinderungen und Gebrechen
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Autor

dpa

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Veröffentlicht am:
02. 10. 2019
15:47 Uhr



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