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Thüringen

Kneipenöffnung ab 15. Mai in Thüringen kaum zu schaffen

Nach der Entscheidung der Landesregierung, ab 15. Mai Gaststätten wieder zu öffnen, wachsen die Zweifel, dass dies überhaupt zu schaffen sein könnte.



Erfurt/Suhl - Mit der Entscheidung, den Kommunen die Verantwortung für das Öffnen der Gastronomie zu übertragen, hat die Thüringer Landesregierung die Behörden vor Ort möglicherweise überfordert. Am Mittwochabend hatte die Landesregierung beschlossen, die Schließung des Hotel- und Gastgewerbes bereits zum 15. Mai aufzuheben. Bislang fehlen jedoch die Rahmenbedingungen dafür, warnende Stimmen häufen sich deshalb.

Suhls Oberbürgermeister André Knapp (CDU) sagte am Donnerstag unserer Redaktion, eine massive Überforderung sei die Folge, die Regelungen seien in der gegenwärtigen Situation nicht umzusetzen: "Da muss ich die in den sozialen Netzwerken vielfach geäußerten großen Erwartungen der Menschen dämpfen." Die von den Einrichtungen vorgelegten Hygienekonzepte müssten von den Gesundheitsämtern sachgerecht geprüft werden. Dafür bedürfe es nicht nur eines Blicks in das Papier, sondern mindestens einer Vor-Ort-Begehung, Einsichtnahme in Baupläne und anderer Dinge. "Dafür plant das Gesundheitsamt pro Einrichtung etwa sechs bis acht Stunden - bei 200 bis 300 Konzepten allein in Suhl kann sich jeder ausrechnen, wie lange die Bearbeitung bis zur abschließenden Genehmigung dauert", so Knapp. Schließlich trage die Stadt mit ihrer Genehmigung letztlich die Verantwortung.

 

Kommunaler Flickenteppich droht

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, erklärte, das Land müsse weiterhin verbindliche Rahmenbedingungen für kommunale Regelungen setzen. Ähnlich äußerte sich die Vize-Landesvorsitzende der SPD, Diana Lehmann. Das Land könne die Kommunen mit diesen Entscheidungen nicht allein lassen. Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen von Ort zu Ort sei nicht zielführend, wenn die Menschen etwa zum Essen von Erfurt nach Weimar führen.

Dem Beschluss des Kabinetts in Erfurt zufolge sollen die Kreise und kreisfreien Städte jetzt in eigener Regie über die Öffnung unter anderem von Bädern, Kinos, Fitnessstudios, Indoor-Sportanlagen, Bars, Tanzstudios oder Freizeitparks und selbst Bordellen entscheiden. Sie könnten in eigener Verantwortung sogar noch frühere Öffnungen ermöglichen. Als eine der ersten Städte machte Weimar schon davon Gebrauch.

 

Erlass erst in der nächsten Woche

Ziel sei, dass die Branche schnell wieder durchstarten könne, erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee am Donnerstag. Später schob das Ministerium noch die Ergänzung nach, dass die Öffnung nur auf Grundlage eines neuen Erlassen erfolgen könne, den das Gesundheitsministerium erst noch erstellen und veröffentlichen müsse. Wie es hieß, ist mit dem Erlass erst in der nächsten Woche zu rechnen. Tiefensee hatte ab 13. Mai zunächst nur Campingplätze und ab 22. Mai dann Restaurants und Kneipen öffnen wollen. Nach der Telefonschalte der Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch war der Schritt in Thüringen dann noch am Abend vorgezogen worden.

 

Greiz bleibt der Schwerpunkt

Auch die am Mittwoch unter den Ländern verabredete Regelung, dass die Lockerungen wieder zurückgenommen werden, wenn es umgerechnet auf 100 000 Einwohner im Kreis mehr als 50 Neuinfektionen pro Woche gibt, sorgt für Diskussionen. Aktuell übersteigen zwei Kreise in Deutschland diese Hürde: Greiz mit 85 und die Stadt Rosenheim in Bayern mit 52 Fällen.

Die Stadt Suhl stellt deutschlandweit das andere Extrem dar - mit null Neuinfektionen. In der Stadt mit ihren rund 37 000 Einwohnern müssten danach 19 neue Infektionsfälle auftreten, bevor die Stadt Lockerungen zurückschrauben dürfe. "Ein Unding", sagte Knapp mit Blick auf die bislang insgesamt nur 13 Infektionen in der Stadt.

 

Kindergärten öffnen wohl erst im Juni

Nach Angaben des Bildungsministeriums bleiben die Kindergärten noch bis Anfang Juni geschlossen. Allerdings soll die Notbetreuung ab 18. Mai erweitert werden - auf alle Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung und deren Geschwister. Ab 2. Juni dann soll es einen eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindergärten unter bestimmten Voraussetzungen geben. In jeder Kindergartengruppe sollen nicht mehr als 10 Kinder sein. jwe/vat/dpa

 

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Veröffentlicht am:
08. 05. 2020
07:31 Uhr

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08. 05. 2020
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