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Kemmerichs erster Termin als Ministerpräsident geplatzt

Nach seiner überraschenden Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten nimmt Thomas Kemmerich (FDP) am Donnerstag seinen ersten öffentlichen Termin als Regierungschef wahr: einen Empfang des Optik-Konzerns Carl Zeiss in Jena am frühen Abend. Eine Konferenz der Bundesregierung in Erfurt, an der Kemmerich teilnehmen wollte, wurde dagegen abgesagt.



Die «Konferenz Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie» könne aufgrund der politischen Ereignisse nicht stattfinden, erklärte die Bundesregierung am Mittwochabend in Berlin. «Das Anliegen, sich mit der interessierten Öffentlichkeit über Nachhaltigkeitspolitik im Bund und auf Länderebene auszutauschen, würde zu sehr von tagespolitischen Themen überlagert», so die Begründung.

Eigentlich war auf der Konferenz eine Podiumsdiskussion mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow geplant. Nachdem die Wiederwahl des Linke-Politikers am Mittwoch gescheitert war, wollte Wahlsieger Kemmerich als neuer Regierungschef den Termin wahrnehmen.

Auch ein Auftritt von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stand auf dem Programm der Konferenz. Er kritisierte am Mittwoch, die FDP habe eine Wahl durch die AfD billigend in Kauf genommen. Kemmerichs Nominierung sei nur dann aussichtsreich gewesen, wenn man diesen Ausgang für möglich gehalten habe. «So ist politisch und gesellschaftlich enormer Schaden entstanden», schrieb er auf Twitter. Wie die CDU-Spitze unterstützte auch Altmaier Neuwahlen. dpa

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Veröffentlicht am:
06. 02. 2020
08:03 Uhr

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06. 02. 2020
08:03 Uhr



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