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Thüringen

Kandidaten für die Spitze des Parlaments

Für die politische Arbeit in dieser Legislaturperiode werden sie eine große Rolle spielen: die Landtagspräsidentin und ihre Stellvertreter. Inzwischen ist klar, wer die Vize-Jobs machen soll. Ob die Männer und Frauen alle tatsächlich gewählt werden, ist offen.



Birgit Keller (Linke).
Birgit Keller (Linke).   » zu den Bildern

Erfurt - Im Thüringer Landtag zeichnet sich ab, wer die Positionen an der Spitze des Parlaments besetzen soll. Nicht nur, dass die Linke-Fraktion die bisherige Infrastrukturministerin Birgit Keller zur Landtagspräsidentin wählen lassen will. Auch die anderen Fraktionen haben entschieden, wen sie als Vizepräsident oder als Vizepräsidentin nominieren.

Die AfD will ihre Abgeordnete Tosca Kniese als Vizepräsidentin vorschlagen, bestätigte die Partei. Nach AfD-Angaben stammt Kniese aus Marburg und ist seit 2016 Parteimitglied, sie sitzt nun das erste Mal im Landtag. "Als Unternehmerin wird mein Augenmerk vor allem auf der Wirtschaftspolitik liegen", heißt es auf einer AfD-Webseite in einer Selbstbeschreibung über sie. Kniese ist demnach ledig und hat keine Kinder. Die große Frage ist, ob Kniese auch tatsächlich in das Vize-Amt gewählt wird. Im Bundestag versucht die dortige AfD-Fraktion seit vielen Monaten, einen ihrer Kandidaten als Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen, ohne dass eine Mehrheit der Abgeordneten für die bisher gemachten Vorschläge gestimmt hätte.

Eine ähnliche Situation ist in Thüringen durchaus wahrscheinlich. So gibt es von der Linke-Fraktion deutliche Signale, dass deren Abgeordnete die Wahl eines AfD-Mitglieds zur Vizepräsidentin oder zum Vizepräsidenten nicht mittragen werden. Jemand, der in der Thüringer AfD sei, wisse, in welchem Umfeld er sich bewege, sagt die Linke-Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. "Und deswegen wird es für mich keine Wahl eines AfD-Vizepräsidenten geben." Sie werde ihren Abgeordneten zwar nicht vorschreiben, wen sie zu wählen hätten. Doch sagt sie auch, es werde "womöglich keine Auswirkungen" haben, wen die AfD für den Posten aufstelle.

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP - Matthias Hey, Dirk Adams und Thomas Kemmerich - bleiben in dieser Frage zwar vager. In ihren Fraktionen sei deutlich geworden, dass man sich die Person, die die AfD nominiere, sehr genau anschauen und danach entscheiden wolle, heißt es von ihnen. Doch zumindest bei SPD und Grünen heißt es auch, es bleibe jedem Abgeordneten selbst überlassen, wie er sich zu den Wahlvorschlägen verhalte. Was dazu führen dürfte, dass längst nicht alle Sozialdemokraten und Grünen für den AfD-Vorschlag stimmen werden; wenn es überhaupt jemand von ihnen tut. Die FDP will nach Angaben Kemmerichs noch entscheiden, ob der Fraktionszwang gelten soll.

Für die CDU formuliert ein Sprecher etwas, das man als vorsichtige Zustimmung zu einem wie auch immer gearteten Wahlvorschlag der AfD deuten darf: "Wenn einer Fraktion des Landtags ein Amt zusteht, soll sie es auch besetzen können", sagt er. "Das gilt auch für das Amt der Landtagsvizepräsidenten. Alles andere wäre unverständlich." Unabhängig davon entscheide aber jeder Abgeordnete selbst, ob er einen Kandidaten oder eine Kandidatin für wählbar hält, sagt er.

Die anderen Kandidaten für die Stellvertretung Kellers - sollte sie gewählt werden - haben deutlich bessere Chancen als Kniese, von einer Mehrheit der Abgeordneten getragen zu werden. Die Sozialdemokraten haben Dorothea Marx nominiert, die Grünen Astrid Rothe-Beinlich, die Liberalen Dirk Bergner. Alle drei haben parlamentarische Erfahrung, die sie brauchen werden, um die Abläufe im Parlament zu moderieren. Denn nachdem Rot-Rot-Grün seine Landtagsmehrheit verloren hat, sind die Debatten und Abstimmungen noch wichtiger als in der Vergangenheit. Was die Spitzenämter noch weiter aufwertet.

Die CDU schlägt zudem Henry Worm als Landtagsvize vor. Nach Angaben von Fraktionschef Mike Mohring hat er sich am Mittwoch in einer Kampfabstimmung in der Fraktion gegen Beate Meißner durchgesetzt. Für Worm stimmten zwölf, für Meißner acht Abgeordnete. Worm lebt in Scheibe-Alsbach, einem Ortsteil von Neuhaus/Rennweg, sitzt seit 2004 im Landtag und ist im Wahlkreis Sonneberg-Nord/Hildburghausen Nord-Ost direkt gewählt. Meißner lebt in Sonneberg, ist seit 2006 Mitglied des Landtages und hat das Direktmandat im Wahlkreis Sonneberg-Süd haushoch gewonnen.

Mohring sagte, Worm habe sich erst beim Beginn der Fraktionssitzung für das Amt beworben. Er selbst habe Meißner vorgeschlagen, nachdem sie zuvor erklärt hatte, sie wolle für den Posten kandidieren. Dass Worm gewählt worden sei, sagt Mohring, sei für ihn kein Ausweis dafür, dass das Vertrauen in ihn als Fraktionsvorsitzenden noch weiter gesunken sei. Das sei ein ganz normaler demokratischer Vorgang. Selbst einige CDU-Abgeordnete sehen das anders.

Autor
Sebastian Haak

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Veröffentlicht am:
21. 11. 2019
10:43 Uhr

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Sebastian Haak

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21. 11. 2019
10:43 Uhr



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