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Thüringen

Justizminister Adams fordert Lockerungen im Privaten

Verwandte dürfen sich derzeit wegen der Corona-Krise unter Wahrung der Abstandsregeln zwar im Baumarkt treffen, nicht aber zu Hause. Diese und ähnliche Regelungen sorgen zunehmend für Kopfschütteln. Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) fordert deshalb, bei weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen ans Private zu denken.



Erfurt – Kurz vor einer neuerlichen Videokonferenz von Bund und Ländern zu weiteren Lockerungen der Corona-bedingten Beschränkungen hat sich Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) dafür ausgesprochen, Einschränkungen im privaten Bereich zu lockern – und an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen zu glauben.

„Wir sprechen viel darüber, wie es mit der Wirtschaft weitergehen soll, aber nicht genug darüber, was mit dem privaten Bereich ist“, sagte Adams am Dienstag in Erfurt unserer Zeitung. Zwar seien die bisherigen, sehr strengen Regeln zur Kontaktbeschränkung „absolut richtig“ gewesen. Doch nun sei es an der Zeit, Menschen auch wieder zu erlauben, sich zum Beispiel auf privaten Grundstücken oder in ihren Wohnungen zu treffen. Das setze aber voraus, das etwa bei Zusammenkünften von Familien die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten würden. „Wenn ich nur eine kleine Wohnung habe, dann muss bei einem solchen Treffen dann eben auch jeder einen Mund-Nase-Schutz tragen“, sagte Adams.

Am Mittwoch wollen sich die Regierungschef der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut darüber abstimmen, welche der Corona-bedingten Beschränkungen in Deutschland in nächster Zeit wie gelockert werden können. Der anfängliche Konsens zwischen den Ländern zu diesen Regelungen ist in den vergangenen Tagen zunehmend erodiert, während gleichzeitig deutschlandweit die Proteste gegen die Einschränkungen zugenommen und mehrere Gerichte verhängte Beschränkungen gekippt haben. Vor allem Sachsen-Anhalt hatte zuletzt im Alleingang weitgehende Lockerungen verkündet. Dort sind seit Montag beispielsweise Zusammenkünfte von bis zu fünf Menschen erlaubt, auch wenn diese nicht gemeinsam in einem Haushalt leben. In Thüringen dürfen sich Menschen, die gemeinsam in einem Haushalt leben, derzeit mit nur einer weiteren Person treffen.

Zur Begründung seiner Forderung nach Lockerungen im Privaten verwies Adams einerseits auf Widersprüche bei den geltenden Regelungen. Es sei „komisch, dass ich Verwandte beim Einkauf etwa im Baumarkt treffen darf, aber nicht bei mir zu Hause“, sagte er. Auch, dass zu Hochzeiten im Rahmen eines Gottesdienstes 30 Personen zugegen sein dürften, bei Hochzeiten auf dem Standesamt aber nur der engste Familienkreis mache keinen Sinn.

Zum anderen liege es im Wesen des liberalen Rechtsstaates, dass dieser den Menschen notwendige Regeln erkläre und ihnen dann zutraue, diese auch einzuhalten. Wer zum Beispiel gegen das Abstandsgebot verstoße, der solle zwar auch weiterhin mit Sanktionen rechnen müssen, sagte Adams. Doch die vergangenen Wochen hätten bewiesen, wie verantwortungsvoll die Bevölkerung mit den Herausforderungen durch die Corona-Krise umgegangen sei.

Mit Blick auf die Wirtschaft sprach sich Adams dafür aus, von Einzelfallregelungen für Teile bestimmter Branche zu grundsätzlichen Bestimmungen zu kommen. „Wir brauchen da einen neuen Blickwinkel“, sagte er. „Wir müssen weg von Fragen wie: ‚Ist die Fußpflege mit dabei, wenn ich die Friseure aufmache?‘ Und was ist eigentlich mit den Tätowierern?“ Richtig sei über die Gastronomie, den Handel oder körpernahe Dienstleistungen als Ganzes zu reden.

Grundsätzlich müsse aber jedem klar sein, dass es Lockerungen von Beschränkungen in der Corona-Krise nur so lange geben könne, wie die aktuellen Infektionszahlen niedrig seien, sagte Adams. Sollten sie wieder stark steigen, müssten bereits beschlossene Lockerungen auch wieder zurückgenommen werden. „Wir haben ein neues Gefährt angeschafft, wir haben die Bremsen geprüft und gesehen, dass wir das Ding anhalten können“, sagte Adams. „Wenn es also sein muss, werden wir wieder auf die Bremse treten. Jetzt geht es aber erst einmal darum, wie wir dieses Gefährt lenken können.“ sh

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05. 05. 2020
10:09 Uhr

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