Erfurt - Für die Jahre 2020 und 2021 müsse der Freistaat mit insgesamt 44 Millionen Euro weniger an Einnahmen rechnen, als ihm im Mai noch vorhergesagt worden seien, sagte Thüringens Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert (SPD) am Dienstag in Erfurt. Da sich das Volumen des Haushaltes in beiden Jahren auf insgesamt etwa 22 Milliarden Euro belaufe, seien die zu erwartenden Mindereinnahmen im Verhältnis dazu so gering, dass es keinen Sinn mache, den Haushaltsentwurf noch einmal zu ändern. Die erwarteten Mindereinnahmen lägen im Bereich der Ungenauigkeiten, die immer mit Steuerschätzungen verbunden seien, sagte er.
Die 44 Millionen Euro setzen sich aus erwarteten Mehreinnahmen des Landes gegenüber der Mai-Steuerschätzung von 139 Millionen Euro in diesem und Mindereinnahmen von 95 Millionen Euro im nächsten Jahr zusammen. „Die Mehreinnahmen im laufenden Jahr sind Ergebnis der raschen konjunkturellen Wiederbelebung, die so in der Mai-Schätzung nicht erwartet wurde“, sagte Landes-Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Allerdings verlaufe die Erholung wegen der weltweit anhaltenden Krise weniger dynamisch als noch im Mai angenommen. Zusätzlich belasteten unter anderem die staatlichen Corona-Hilfspakete die Einnahmen.
Die Sonder-Steuerschätzung zeigt nach Angaben des Finanzministeriums auch, dass es in den nächsten Jahren für das Land weiterhin deutlich schwerer als vor der Pandemie sein wird, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Für die Zeit von 2022 bis 2024 liegen die erwarteten Steuermindereinnahmen gegenüber der Mai-Steuerschätzung bei insgesamt bei 350 Millionen Euro. sh
Thüringen Haushalts-Plan: Keine Änderungen nach Steuerschätzung
Redaktion 15.09.2020 - 14:47 Uhr
