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Thüringen

Hasskommentare: Durchsuchungen auch im Ilm-Kreis

Wiesbaden/Erfurt - Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt.



Der «Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings» wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Im Visier der Ermittler stand auch die Wohnung eines 59-Jährigen im Ilm-Kreis. Gegen den Mann werde wegen Volksverhetzung ermittelt, so eine Sprecherin der zuständigen Landespolizeiinspektion in Gotha. Er habe fremdenfeindliche Inhalte im Internet veröffentlicht. Die Ermittler hätten Computer und Smartphones sichergestellt.

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen. dpa
 

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Veröffentlicht am:
14. 06. 2018
10:41 Uhr

Aktualisiert am:
14. 06. 2018
14:09 Uhr

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14. 06. 2018
10:41 Uhr

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14. 06. 2018
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