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Thüringen

Elf politisch motivierte Straftaten gegen Journalisten registriert

Erfurt - Elf Mal sind im vergangenen Jahr politisch motivierte Straftaten gegen Medienvertreter in Thüringen erfasst worden. Mit neun Fällen ordnete das Innenministerium die Mehrzahl der Taten der rechten Seite zu.



Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss hervor. «Angriffe auf die Pressefreiheit nehmen zu und sie kommen von rechts», teilte König-Preuss als Sprecherin für Antifaschismus der Linken-Fraktion am Freitag mit.

2015 erfasste das Ministerium laut einer früheren Antwort zwei politisch motivierte Straftaten gegen Journalisten in Thüringen, wovon eine einem rechten Hintergrund zugeordnet wurde. Zwei für 2016 gelistete Fälle fielen laut Ministerium zwar in den Bereich politisch motivierter Kriminalität, waren jedoch nicht genau zu verorten. Bei drei der vier 2017 registrierten Fällen handelte es sich um aus rechter Gesinnung heraus begangene Straftaten. Ein Fall sei wiederum nicht zuzuordnen gewesen.

Als Beispiel für einen besonders schweren Übergriff verweis König-Preuss auf einen Fall im April 2018 in Nordthüringen. Damals wurden zwei Journalisten von Neonazis aus dem Umfeld eines bekannten Mitglieds der rechtsextremen NPD angegriffen. Auch beim Rechtsrock-Konzert in Themar im vergangenen Jahr wurde ein Journalist angegriffen. Ein Konzertbesucher hatte ihn ins Gesicht geschlagen.

Die Straftaten beeinträchtigen König-Preuss zufolge die Pressefreiheit auf nicht hinzunehmende Art und Weise. dpa
 

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Veröffentlicht am:
26. 07. 2019
16:05 Uhr

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Veröffentlicht am:
26. 07. 2019
16:05 Uhr



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