Erfurt - Thüringens rot-rot-grüne Koalition hat sich geeinigt, die Erzieherinnen in den Schulhorten zurück in den Landesdienst zu holen. Sie würden unbefristete Arbeitsangebote des Landes zu ihren bisherigen Konditionen erhalten, erklärte Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) am Freitag in Erfurt. Mit der Entscheidung der Koalition endet ein seit 2008 laufender Test zur Kommunalisierung der Horte. Er läuft Ende Juli endgültig aus.
Im Landeshaushalt würden für die Rückkehr der Hortnerinnen bis zu 700 zusätzliche Stellen ausgewiesen. Auch künftig werde das Land pro Jahr rund 100 Millionen Euro für die Hortbetreuung der Kinder aufbringen, erklärte Klaubert.
Vor allem um die künftigen Arbeitsverträge und Arbeitszeiten der Hortnerinnen hatte es Kontroversen in der Koalition gegeben. Es gehe rechtlich nun um einen Betriebsübergang, sagte die Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow.
«Die Erzieherinnen gehen quasi als kommunale Angestellte ins Bett und stehen am nächsten Morgen als Landesbedienstete auf.» Bei den Grünen gab es Befürchtungen, dass künftig alle Hortnerinnen nur noch Verträge mit Arbeitszeiten von 60 Prozent im Vergleich zu Vollzeitstellen erhielten.
Klaubert will bis Ende April die nötigen Vereinbarungen mit den Kommunen schließen. Sie hatte die Rückkehr der Horte in Landesregie vorangetrieben. Bedenken gab es zunächst bei der SPD, die die Entscheidung eigentlich mit einem Optionsmodell den Kommunen überlassen wollte, sagte deren Fraktionschef Matthias Hey.
Rot-Rot-Grün habe sich nun darauf verständigt, Schule und Horte als pädagogische und organisatorische Einheit zu behandeln. Am Donnerstag hatte sich der Koalitionsausschuss der drei Parteien mit dem Thema beschäftigt.
Nach Angaben des Fraktionsvorsitzender der Grünen, Dirk Adams, soll in Städten, in denen es wie in Jena auch kommunalen Schulen gibt, die dazugehörigen Schulhorte kommunal bleiben. Das sei keine Sonderregelung für Jena, sondern gelte auch für andere Kommunen, beispielsweise in Südthüringen. Zudem sei im Koalitionsausschuss vereinbart worden, dass die Horte weiter Geld für die Bezahlung außerschulischer Angeboten bekommen sollen.
Die CDU-Fraktion forderte von der Landesregierung angesichts Hunderter Stellen, die jetzt wieder zum Land zurückkehren, einen Nachtragshaushalt. Um die Stellen zu finanzieren, seien Änderungen im Etat nötig, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Volker Emde. Die Fraktionsvorsitzenden von Linke, SPD und Grünen sehen dagegen keinen zwingenden Grund für einen Nachtragsetat. Auch während der Kommunalisierungsphase seien die Hortnerinnen-Stellen vom Land finanziert worden. dpa
