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Thüringen

Das Schweige-Mikado - die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Wer redet mit wem? Und wer nicht? Unser launiger Wochen-Rückblick.



Woche drei nach der Wahl. Und nur langsam deutet sich an, wo die Reise für Thüringen in Sachen Regierungsbildung hingehen könnte. In TV-Quizshows mit vier Antwort-Möglichkeiten mag das Ausschlussverfahren ja helfen, die falschen Lösungen zu eliminieren. Hier aber scheint alles nur in Sackgassen zu führen.

Wochenend-Nachtrag

Erst wollen alle mit allen reden. Jetzt redet keiner mehr mit keinem.

Die CDU hat das Gesprächsangebot der Linken - auf Parteiebene - offiziell abgelehnt.

Der Mensch Bodo Ramelow will sich nun auch nicht mehr mit dem Menschen Mike Mohring treffen, weil der eine SMS-Nachricht von Ramelow öffentlich gezeigt habe. Die Jungs im Sandkasten sind sauer, ganz klar. Hat doch der eine dem anderen sein Förmchen weggenommen. Jetzt herrscht erst einmal Schweigen.

Montag

Das Gezerre um mögliche Konstellationen dient womöglich nur unserer Bildung. Was "Jamaika" ist, hatten wir ja schon vor Jahren nach der Bundestagswahl gelernt: Schwarz-Grün-Gelb. Den Umfragen zufolge konnten sich einige Wähler in Thüringen auch "Kenia" vorstellen (Schwarz-Rot-Grün), doch das reicht ja im Freistaat nicht für eine Regierungsbildung. Weshalb man den Vorstellungen der Christdemokraten zufolge noch ein Stück weiter nach "Simbabwe" (Schwarz-Rot-Grün-Gelb) reisen soll - was als Koalitionsmodell aber immer noch auf die Tolerierung durch die Linke angewiesen wäre. Apropos Linke: Die hat auch Ideen, nachdem wir uns in den vergangenen fünf Jahren an das Kürzel r2g für Rot-Rot-Grün gewöhnt hatten, schaut man hier auf das rechnerisch mögliche Rot-Rot-Grün-Gelb, was die FDP mit Entsetzen von sich weist wie einst "Jamaika" in Berlin. Vielleicht liegt es ja an der Kurzform r2g2, die endgültig nach einem Androiden aus "Star Wars" klingt.

Wobei "Star Wars" der antimilitaristischen Linken und ihrem Vordenker Benjamin-Immanuel Hoff ja auch ein Gräuel sein dürfte. Der spricht in diesem Fall lieber von einer "Rojava-Koalition". Wir lernen: Rojava ist der kurdische Name für die Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien, also ein syrisches Stück Kurdistan oder auch Westkurdistan genannt. Wenn das Karl May wüsste. Die Flagge ist halt gelb, rot und grün - mit dem Gelb oben, weil sonst wäre es einfach eine Ampel mit zweimal Rot.

Dienstag

Die Einladung der Linken, dass man doch mal darüber reden könne, wie die FDP mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung zusammenarbeiten könnte, wird von den Liberalen ausgeschlagen. Das sei aber keine Totalverweigerung, sagt Landeschef Thomas Kemmerich. Bei konkreten Projekten wie etwa mehr Lehrern könne man ja durchaus miteinander reden.

Warum dann so harsch? Es geht wahrscheinlich um die richtige Ausgangsposition für spätere Gesprächsrunden. Insider sprechen in solch einem Fall auch von Schweige-Mikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.

Mittwoch

Es wird ja geredet, wenn auch auf anderen Ebenen. Hier etwa im Landtag. Nachdem sich am Vortag die Parteien schon dazu getroffen hatten, wird die bisherige Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke) von ihrer Fraktion als neue Landtagspräsidentin vorgeschlagen - schließlich stellt die Linke die stärkste Fraktion.

Teil der Idee (eine Vereinbarung existiert nicht) ist, dass es in dieser Legislaturperiode fünf statt der üblichen zwei Vizepräsidenten geben soll, damit jede Fraktion einen abbekommt. In der Geschäftsordnung gibt es eine temporäre Öffnungs-Klausel, die das ermöglicht.

AfD-Chef Björn Höcke wirft der "Einheitskoalition aus Linken, SPD, CDU, FDP und Grünen" Postengeschacher "aus purer Gier" vor. Hier würden Versorgungsposten geschaffen. Dabei haben sich die anderen schon darauf verständigt, die zusätzlichen Diäten für zwei Vizes auf alle fünf aufzuteilen, damit das keine Mehrkosten verursacht.

Mit der Entscheidung für Keller haben sich auch Spekulationen erledigt, in einem größeren Handel hätte der CDU das Landtagspräsidium überlassen werden können, wenn die einen Schritt in Richtung Tolerierung der rot-rot-grünen Minderheitsregierung gemacht hätte.

Donnerstag

Wenn es nur ums Reden ginge, wäre manchem in der CDU wahrscheinlich wohler. Nachdem am Vortag bei der Wahl der Vize-Vorsitzenden der Fraktion ein tiefer Graben sichtbar geworden war (Michael Heym 11, Christina Tasch 12 und Andreas Bühl 12 der 21 Stimmen), fliegen in der Partei die Fetzen. Kommentar Christian Hirte, Ost-Beauftragter der Bundesregierung per Twitter: "Ich kann meine Kollegen der @cdu_thueringen nicht verstehen!" Nun äußert sich auch Michael Brychcy, kommunalpolitisches Urgestein der CDU und Präsident des Gemeinde- und Städtebundes wie vor ihm schon Landkreistags-Chefin Martina Schweinsburg und rät Mike Mohring zu Konsequenzen nach der Wahlschlappe. Volkstümlich auch "Rücktritt" genannt.

Freitag

Wieder wird geredet, es sind dieses Mal die Spitzen von CDU, SPD und FDP, die sich treffen. Und sich einig sind, dass sie sich nicht einig sind. Aber man wolle weiter im Gespräch bleiben, heißt es hinterher. Schließlich fehlen für "Simbabwe" noch die Grünen - und reichen würde es dann sowieso auch noch nicht.

Im Ältestenrat des Landtags wird derweil die konstituierende Sitzung des Hauses am 26. November klargemacht. Und auch die neue Sitzordnung steht nun fest: Von der Stirnseite aus ganz rechts die AfD, daneben die CDU, dann FDP, SPD, Grüne und ganz links natürlich die Linke.

Über den Abstand der Bänke ist nichts bekannt. Aber wir sind ja auch nicht in der Schule, wo man nicht mit dem Nachbarn schwatzen soll ...

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Autor

Eike Kellermann, Jens Wenzel
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Veröffentlicht am:
16. 11. 2019
09:21 Uhr

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Eike Kellermann, Jens Wenzel

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Veröffentlicht am:
16. 11. 2019
09:21 Uhr



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