Das Projekt Kompetent ohne Hass und Gewalt im Thüringer Strafvollzug ist ins Stocken geraten. Das geht aus der Antwort des Thüringer Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU hervor, die dem Sender MDR vorliegt.
Erfurt - Wegen der Covid19-Pandemie wurden geplante Termine mit radikalisierten Häftlingen sowie Fortbildungen von Justizbediensteten abgesagt oder verschoben.
Das Justizministerium schreibt dazu: „Im Verlauf des ersten Halbjahres 2020 konnte infolge der Covid19-Pandemie die ursprünglich anberaumten bzw. geplanten Fortbildungen und gruppenpädagogische Maßnahmen in den Haftanstalten aus Gründen des Infektionsschutzes überwiegend nicht stattfinden.“ Den Angaben zufolge waren davon 22 Veranstaltungen in mehreren Justizvollzugsanstalten betroffen.
Um mit radikalisierten und radikalisierungsgefährdeten Gefangenen zu arbeiten, hatte das Thüringer Justizministerium im Jahr 2018 ein Projekt ins Leben gerufen, das heute den Namen „Kompetent ohne Hass und Gewalt“ trägt. Darin werden auch Bedienstete im Strafvollzug und in den sozialen Diensten der Justiz weitergebildet. Die Mitarbeiter sollen radikale Tendenzen bei Häftlingen rasch erkennen und gegensteuern. Mehr als 300 Mitarbeiter und Fachkräfte der Justiz seien in den vergangenen zwei Jahren geschult geworden.
Aktuell sind laut Justizministerium eine „einstellige Zahl von Islamisten“ sowie ein islamistischer „Gefährder“ inhaftiert. Zudem befänden sich derzeit rund 40 Rechtsextremisten in Thüringen in Haft sowie „ein Gefangener aus dem rechtsextremen Spektrum, der als ‚Gefährder‘ eingestuft“ werde.
Mittlerweile laufen die Maßnahmen wieder an. Die CDU im Thüringer Landtag äußerte derweil grundsätzliche Kritik an dem Projekt. Der Landtagsabgeordnete Raymond Walk sagte dem Sender, die Lage in den Gefängnissen habe sich „ganz offenbar nicht entspannt“ und es sei auch nicht davon auszugehen, dass sich daran etwas ändert.
