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Suhl/ Zella-Mehlis

Wegen Bedarfszuweisungen: Suhl will gegen Land klagen

Suhl - Weil das Land der Stadt Suhl nur 1,5 der ursprünglich beantragten 4,9 Millionen Euro an Bedarfzuweisungen gewährt, will die Stadt nun klagen.



In einer gemeinsamen Erklärung äußerten sich Oberbürgermeister André Knapp und Fraktionen am Freitag öffentlich. Unter anderem heißt es in einem entsprechenden Schreiben: "Bei diesen Mitteln (Anm. d. Red.: Bedarfszuweisungen) handelt es sich allerdings nicht um Fördermittel oder Almosen, sondern um Finanzmittel, die beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß dem Thüringer Finanzausgleichsgesetz den Gemeinden und Landkreisen zustehen." Allein die Tatsache, dass Suhl und andere Gemeinden und Landkreise auf Bedarfszuweisungen angewiesen seien, lasse den Schluss zu, dass die Kommunen und Landkreise finanziell nicht so durch das Land ausgestattet würden, wie das zur Erfüllung ihrer Aufgaben dringend notwendig wäre.

Ohnehin hätte Suhl in den vergangenen Jahren schon hart an der Sparschraube gedreht. Diese Sparmaßnahmen seien inzwischen für jedermann sichtbar, beispielsweise an maroden Straßen, Gehwegen, Gebäuden, Schulen oder Sport- und Spielplätzen, heißt es weiter.

In der Freitags-Runde glaubt man zudem, den Grund für die stark zusammengestrichenen Mittel der Bedarfzuweisung zu kennen: "Natürlich sehen wir auch einen Sachzusammenhang zur Bereitschaft der Stadt Suhl, über eine eventuelle Rückkreisung zu entscheiden." Beispielsweise wurde die Stadt aufgefordert bereits ab 1. Mai 2020 halbjährlich zum Stand der Umsetzung des Einkreisungsprozesses zu berichten.

Freies Wort hat im Anschluss an das Treffen bei Fraktionschefs und Teilnehmern der Runde nachgefragt, wie sie die Situation bewerten.

Lesen Sie dazu "David gegen Goliath: Suhl klagt gegen Land Thüringen"

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Veröffentlicht am:
06. 12. 2019
17:54 Uhr

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06. 12. 2019
17:54 Uhr



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