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Ilmenau

Schultheiß als Kandidat zur Oberbürgermeister-Wahl nominiert

Stadtrat Daniel Schultheiß tritt im Oktober für SPD, Linke, Grüne, Bürgerbündnis und Pro Bockwurst als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl an. Am Samstag wurde er offiziell nominiert.



Wie einem Boxer gratuliert Karl-Heinz Mitzschke Daniel Schultheiß (v.l.) zu seiner Nominierung. Dabei war das gerade einmal die erste Runde im Wahlkampf. Foto: dss
Wie einem Boxer gratuliert Karl-Heinz Mitzschke Daniel Schultheiß (v.l.) zu seiner Nominierung. Dabei war das gerade einmal die erste Runde im Wahlkampf. Foto: dss  

Ilmenau - Mit großer Mehrheit haben am Samstagvormittag die Mitglieder der Parteien SPD, Die Linke und Bündnis 90/Grüne sowie der Wählervereinigungen Pro Bockwurst und Bürgerbündnis den Ilmenauer Stadtrat Daniel Schultheiß (parteilos, Vorsitzender von Pro Bockwurst) als Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 21. Oktober nominiert. Er erhielt dabei 98 Prozent der abgegebenen Stimmen.

"Es ist ein historisch einmaliges Bündnis in einer historisch einmaligen Situation", sagte Linke-Stadtverbandsvorsitzender Karl-Heinz Mitzschke. Gerade seine Partei habe lange mit sich gerungen, ob sie auf eine eigene Kandidatin verzichten solle. "Unsere Entscheidung ist kein Opfer, sondern ein Zeichen der Stärke", so Mitzschke. "Wir haben gemeinsame Visionen, die wir umsetzen wollen. Daniel Schultheiß ist dafür der richtige Kandidat."

Reinhard Schramm, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ilmenauer Stadtrat, nannte Schultheiß die Antwort auf das Bündnis, das CDU, FDP und Freie Wähler zur Oberbürgermeisterwahl geschlossen haben. "Wir wollen sozial und bürgerlich sein und uns damit von den anderen absetzen", so Schramm. "Die beiden C-Parteien driften im Bund immer weiter nach rechts, das lässt sich wohl auch in Thüringen und Ilmenau nicht verhindern. Dagegen wollen wir angehen."

Ähnlich sieht es Grüne-Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling. "Wir wären dumm, das nicht zu machen", sagte sie. "Nur mit diesem Bündnis lässt sich eine progressive Politik im Stadtrat stärken." Sie erinnerte daran, dass Schultheiß bereits 2012 gegen Gerd-Michael Seeber mit einem breiten Bündnis angetreten ist. "Nur die SPD hat damals gefehlt. Es freut mich, dass sie diesmal dabei ist", so Henfling.

Norbert Zeike (Bürgerbündnis) sagte, nur mit diesem Bündnis könne es gelingen, Ilmenau nach dem altersbedingten Ausscheiden Seebers als Oberbürgermeister wieder auf Kurs zu bringen. "Bis in dieses Jahr war Ilmenau geprägt von Umsichtigkeit und Sparsamkeit. Seit 2018 ist der Haushalt jedoch ruinös. Die jetzigen Projekte werden uns bis in die nächste Generation daran hindern, unsere Projekte umzusetzen." Zeike war derweil auch der Einzige, der zumindest in einem kurzen Satz auch auf Stefan Sandmann als parteilosen Wahlkandidaten einging. "Er trägt so viel Hass mit sich herum, dazu möchte ich gar nichts weiter sagen."

Für Gunther Kreuzberger (Pro Bockwurst) ist die Nominierung Schultheiß' ein zweischneidiges Schwert. "Wird er Oberbürgermeister, verlieren wir die Gallionsfigur unserer Fraktion", sagte er. Darauf werde man zum Wohle der Stadt aber gerne verzichten. Kritikern, die der Wählergemeinschaft auf Grund ihres Namens vorwerfen, nicht seriös zu arbeiten, sagte er: "Wir haben nie Spaß-Politik gemacht. Unser Name verdeutlich nur, dass es in der Kommunalpolitik jeden Tag um die Wurst geht. Wir müssen jeden Tag neu erkämpfen, was Ilmenau ausmacht."

Daniel Schultheiß zeigte sich nach seiner Nominierung sichtlich bewegt, ging dann aber schnell in den Wahlkampf-Modus über. Andreas Bühl warf er vor, viele der Themen, die er jetzt anspricht, schon längst hätte umsetzen zu können. "Er hat aber Kürzungen in den Bereichen Kinder, Jugend und Kultur mit durchgesetzt, beziehungsweise unsere Aufstockungsvorschläge zur Wirtschaftsförderung abgelehnt. Sich jetzt als Heiland zu stilisieren und als eierlegende Wollmilchsau ein Programm zu präsentieren, dass dem eigenen Handeln ungefähr so nah ist wie Ilmenau dem Mond, ist geradezu lächerlich", so Schultheiß.

Auf vier Themengebiete möchte Schultheiß im Wahlkampf besonders eingehen. Er möchte die Innenstadt und die Ortsteile attraktiv gestalten, Ilmenau für alle Generationen lebenswert machen, Kultur, Sport und Ehrenamt fördern sowie Wirtschaft, Gründertätigkeit und die TU Ilmenau in den Fokus rücken. Bei all dieser Themen sollen die Bürger mehr beteiligt werden. "Wir sagen nicht nur, was wir möchten. Wir haben auch die Rezepte dazu", so Schultheiß.

Kritik am Bündnis gab es derweil erwartungsgemäß von der CDU - bemerkenswerterweise jedoch schon bevor die Nominierung Schultheiß' überhaupt amtlich war. So wirft der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Gunter Brückner in einer Pressemitteilung von Samstagmorgen dem Wahlbündnis vor, das Ilmenauer Modell der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit im Stadtrat zu riskieren. "Ich frage mich, was in 28 Jahren Ilmenauer Stadtratsarbeit alles falsch gelaufen sein soll. Schließlich haben Linke, SPD und Grüne sowie in letzter Zeit Pro Bockwurst beinahe alle Beschlüsse des Rates mitgefasst. Diese Gemeinsamkeit, die Ilmenau von anderen Städten abgehoben hat, scheint nun aus parteipolitischem Kalkül aufs Spiel gesetzt zu werden.", so Brückner.

Das Wahlbündnis reagierte mit Verwunderung auf diese Kritik. Niemand rede die Vergangenheit schlecht und keiner setze die überparteiliche Zusammenarbeit im Stadtrat aufs Spiel. "Meilensteine der Bürgerbeteiligung wie Bürgerfragestunde, Bürgerhaushalt und auch der Kinder- und Jugendbeirat gehen auf Initiativen der im Wahlbündnis zusammengeschlossenen Parteien und Wählergemeinschaften zurück", verdeutlicht BBW-Stadtrat Gunther Kreuzberger dazu am Sonntag in einer Pressemitteilung. Sie seien nicht wegen, sondern trotz einer starken CDU-Fraktion im Ilmenauer Stadtrat möglich gewesen.Gerade die Opposition im Ilmenauer Stadtrat mit den Mitgliedern des "Wahlbündnis für Ilmenau" sei einer der Grundpfeiler des Ilmenauer Modells gewesen. Denn sie habe undogmatisch auch Entscheidungen des CDU-Oberbürgermeisters mitgetragen, wenn diese fundiert, begründet und gut für die Menschen waren.

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Danny Scheler-Stöhr

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Veröffentlicht am:
19. 08. 2018
14:28 Uhr

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Danny Scheler-Stöhr

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19. 08. 2018
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