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Wahl zum Beigeordneten: Vorgang war rechtens

Hildburghausen - Die abgebrochene Wahl zum Beigeordneten des Landkreises ist rechtens verlaufen, hat dabei aber ein Problem offenbart.



Hildburghausen - Die abgebrochene Wahl zum Beigeordneten des Landkreises ist rechtens verlaufen, hat dabei aber ein Problem offenbart. Zu dem Vorgang hatte es Beschwerden der Fraktion Bündnis90/Grüne/ Die Linke und von Kreisrat Rolf Schildknecht gegeben.

Der Vorgang war vom Landesverwaltungsamt geprüft worden. In einer Stellungnahme der Behörde heiße es, dass der Kreistag ein rechtssicheres und konformes Wahlverfahren durchgeführt habe, verlas Landrat Thomas Müller. In der Geschäftsordnung des Kreises hatte der Paragraf zur Beigeordnetenwahl eine veraltete Formulierung enthalten, die aus einer älteren Version der Thüringer Kommunalordnung stammte, erläuterte Landrat Thomas Müller.

In der Thüringer Kommunalordnung steht, dass der Kreistag eine Stichwahl durchführen, oder die Wahlhandlung auflösen könne. Letzteres war so in der vorvergangenen Kreistagssitzung durchgeführt worden. Steffen Harzer (Linke) mahnte an, dass man dann die gesamte Geschäftsordnung prüfen und aktualisieren solle. Müller entgegnete, dass im Mai ein neuer Kreistag gewählt werde. "Bis dahin sollten wir durchkommen", meinte Müller. Änderungen solle dann der neue Kreistag beschließen. Der Landrat kündigte zudem an, dass nach erfolgter erneuter Ausschreibung, wahrscheinlich zur Kreistagssitzung Anfang Dezember, ein neuer Wahlgang stattfinden könne. cho

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Veröffentlicht am:
05. 11. 2018
18:42 Uhr

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05. 11. 2018
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