In dieser Sonderstadtratssitzung wurde von Bürgermeister und Verwaltung für die Variante zwei geworben, die eine eventuelle Förderung in Höhe von 80 Prozent ermöglichen könnte. Der Stadtrat überwies die Vorlage in den Bauausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss.
"Im Zuge der Haushaltsaufstellung für das laufende Jahr wurde in der Zwischenzeit deutlich, dass durch die Corona bedingten Steuerausfälle nur die Sanierung des 50-Meter-Beckens des Freibades bei maximaler Förderung darstellbar ist", berichtet Bürgermeister Kummer. Unter anderem deshalb habe sich der Haupt- und Finanzausschuss entschieden, eine neue Vorlage in den Stadtrat einzubringen, die nur die Sanierung des 50-Meter-Beckens und die damit verbundene Beantragung der Fördermittel vorsah.
"Leider erhielt dieser Antrag im Stadtrat keine Mehrheit und die bereitgestellten Mittel für die Freibadsanierung wurden in der Folge vor Beschluss des städtischen Haushalts anderweitig verwendet. Von manchen Stadträten wurde dieses Vorgehen damit begründet, dass noch nicht klar wäre, in welchem Umfang die Fördermittel wirklich zur Verfügung stünden. Diese Klarheit kann es jedoch immer erst nach erfolgter Antragstellung durch einen Bescheid des Fördermittelgebers geben. Ein Rechtsanspruch besteht vorher nie", erklärte er. Hätte das Land weniger zur Verfügung gestellt, hätte der Stadtrat eine Erhöhung der Eigenanteile, eine zeitliche Streckung der Finanzierung oder das Zurückziehen des Förderantrags beschließen müssen. "Er wäre also immer eingebunden worden", so Kummer.
"Mit der nun getroffenen Entscheidung kann Hildburghausen die einmalige Sonderförderung für Freibäder in Höhe von 80 Prozent nicht mehr in Anspruch nehmen. Gelder für eine sofortige provisorische Reparatur wurden von keiner Fraktion im Haushalt eingestellt. Der Ersatz der defekten Folien in den Becken und eine neue Beckenumrandung würden ohne Förderung mehr kosten, als der Eigenanteil der Stadt an einem zu 80 Prozent geförderten neuen 50-Meter-Edelstahlbecken! Mit der vorhandenen Beschlusslage sieht die Zukunft unseres Freibades leider sehr trübe aus", so Kummer.
Bürger sollen entscheiden
Der Bürgermeister lädt deshalb alle Fraktionsvorsitzenden am 16. Juli zum Gespräch ein, um über die Zukunft des Freibades zu reden. "Ich möchte gern eine Bevölkerungsbefragung durchführen, welche Projekte den Bürgern in den nächsten Jahren am wichtigsten sind. Hier geht es von der Marktsanierung und Innenstadtbelebung über die Entwicklung der Ortsteile nach dem gemeindlichen Entwicklungskonzept bis hin zu Themen wie Festplatz, Sportstätten oder Veranstaltungssaal am Stadttheater. Eine solche Befragung und die damit verbundene aufwändige Vorbereitung durch die Verwaltung macht jedoch nur Sinn, wenn das Ergebnis für den Stadtrat etwas zählt", erklärt Bürgermeister Kummer.