AfD-Zusammenarbeit in Hildburghausen: SPD räumt Fehler ein

Erfurt/Hildburghausen – Nach einem Gespräch zwischen den drei SPD-Stadträte in Hildburghausen und Vertretern des Thüringer SPD-Landesverbandes haben die Kommunalpolitiker offenbar eingesehen, dass sie in den vergangenen Wochen gegen die politische Linie der Sozialdemokraten verstoßen haben. Die SPD-Stadträte hätten eingesehen, dass sie einen Fehler gemacht hätten, als sie in der Vergangenheit gemeinsam mit AfD im Stadtrat agiert hatten, sagte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Diana Lehmann am Freitag unserer Zeitung. „Es gab da kein Drum-Rum-Reden.“ Im Verlaufe des Gesprächs am Donnerstagabend seien sich sowohl die Kommunalpolitiker als auch die Vertreter des Landesverbandes völlig einig gewesen, „dass es für uns keine Zusammenarbeit mit der AfD geben darf“. Der Vorsitzende des SPD-Stadtratsfraktion in der Kreisstadt, Ralf Bumann, wollte sich zu dem Gespräch nicht äußern, sondern verwies auf eine Stellungnahme des Landesverbandes dazu.

Die SPD in Hildburghausen hatte dem Bürgermeister der Stadt, Tilo Kummer (Linke), in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Sozialdemokraten, AfD, Pro Hildburghausen und Feuerwehr vorgeworfen, dem Stadtrat Informationen vorenthalten zu haben. Zudem hatte Bumann, hatte auch im Namen der AfD sowie Pro Hildburghausen und Feuerwehr einen Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Stadtrates gestellt. Dieses Agieren war vor wenigen Tagen bereits vom SPD-Landesvorsitzenden Wolfgang Tiefensee scharf kritisiert worden. Er distanziere sich „ausdrücklich“ vom Vorgehen der SPD-Kommunalpolitiker in Hildburghausen, hatte Tiefensee bei Twitter geschrieben. „Es bleibt bei der Haltung der Thüringer SPD: Politische Anliegen müssen ohne die AfD durchgesetzt werden.“

Allerdings ist inzwischen auch klar, dass man bei der Landes-SPD schon seit Wochen von den Vorgängen in Hildburghausen wusste – ohne dass dies Folgen hatte. Nach Informationen unserer Zeitung gab es bereits im Juli mindestens einen Hinweis an jemanden aus der Thüringer SPD-Spitze, dass es in Hildburghausen zu der heftig kritisierten Zusammenarbeit zwischen SPD und AfD gekommen war. Stattdessen reagierte dieser jemand in der SPD-Spitze auf diesen Hinweis mit völliger Gleichgültigkeit.

Lehmann, die an dem Gespräch mit den SPD-Stadträten beteiligt war, sagte, der Vorfall in Hildburghausen zeige, wie schnell aus einer Sachfrage eine politische Grundsatzfrage werde. Sie verstehe, dass es gerade im Lokalen oft nicht leicht sei, die AfD bei Diskussionen etwa – wie im konkreten Fall – um ein Freibad und eine Krippe außen vor zu lassen. „Aber deshalb sind die demokratischen Fraktionen umso mehr gefordert, sich auch bei solchen Sachfragen untereinander zu einigen, damit die AfD keine Macht hat“, sagte sie.

Im Stadtrat in Hildburghausen komme deshalb den Linken eine besondere Bedeutung zu, sagte Lehmann. Weil sie die größte Stadtratsfraktion seien und auch den Bürgermeister stellten, müssten sie konstruktiv mit ihren demokratischen Partnern zusammenarbeiten.