Polizei und Zoll in Arnstadt Großrazzia bei CATL: "Keine Auffälligkeiten"

red/ , aktualisiert am 11.01.2023 - 16:43 Uhr

Mit einem Großaufgebot waren Zoll und Polizei auf dem Gelände des neuen Batteriewerks bei Arnstadt unterwegs. Alle, die die Beamten dort antrafen, wurden kontrolliert. Es ging um mögliche Schwarzarbeit - dann Entwarnung. Es gab einen einzigen Verstoß.

 
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Arnstadt/Gotha/Erfurt - Das neue Thüringer Werk des chinesischen Batterie-Herstellers CATL ist mit einem großen Aufgebot von Zoll und Polizei auf mögliche Schwarzarbeit kontrolliert worden. Die Papiere aller Arbeitnehmer, die in der Fabrik für Lithium-Ionen-Batteriezellen sowie auf der Baustelle angetroffen wurde, seien geprüft worden, sagte ein Sprecher des zuständigen Zollamtes auf Anfrage. "Da gab es keine Auffälligkeiten." Es habe sich um eine verdachtsunabhängige Kontrolle nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz gehandelt.

Nach Angaben von Zoll und Polizei wurden auf dem Areal insgesamt 424 Personen kontrolliert und teilweise mit Hilfe von Dolmetschern zu ihrem Arbeitsverhältnis befragt. Auch die Einhaltung aufenthaltsrechtlicher Bestimmungen sowie die Echtheit der vorgelegten Personaldokumente seien geprüft worden. "Erfreulicherweise wurde lediglich ein ausländerrechtlicher Verstoß festgestellt und geahndet."

Solche Kontrollen seien auf großen Baustellen üblich, oft mehrfach, sagte der Zoll-Sprecher. Schließlich seien verschiedene Gewerke auf Großbaustellen zeitlich versetzt im Einsatz. Im vergangenen Oktober habe es bereits eine Kontrolle des Zoll beim derzeit größten industriellen Investitionsprojekt in Thüringen gegeben, bestätigte der Sprecher Angaben des Unternehmens.

Laut CATL-Europachef Matthias Zentgraf sei danach das Kontrollsystem des Unternehmens unter anderem für Arbeitsvisa im Werk in Arnstadt verbessert worden. Anlass sei eine Auffälligkeit im Oktober 2022 gewesen, sagte Zentgraf. Der Manager zeigte sich überrascht über den starken Einsatz von Zoll und Polizei. Laut Thüringer Innenministerium war die Polizei wie in vielen Fällen üblich auch bei der Aktion in Arnstadt vom Zoll um Amtshilfe gebeten worden. Vor dem CATL-Gelände standen mehrere Einsatzwagen. Insgesamt waren 250 Beamte im Einsatz. Ein Polizeihubschrauber drehte über dem Gelände seine Runden. Die bisher verdeckten Ermittlungen liefen seit Monaten. Allerdings haben die Behörden am Mittwoch nur einen einzigen Verstoß gegen das Ausländerrecht festgestellt. Das teilte das Hauptzollamt Erfurt mit.

In dem Werk, das derzeit hochgefahren werde und in dem in diesem Jahr die Serienfertigung von Lithium-Ionen-Batteriezellen für die Automobilindustrie in großem Stil beginne, seien derzeit rund 900 Menschen beschäftigt, sagte Zentgraf. Darunter seien etwa 400 Fachleute aus China, die beim Anlauf der Anlagen in der Fabrik eingesetzt seien und deutsche Mitarbeiter schulten.

Bei einigen Arbeitskräften aus China habe es im vergangenen Oktober möglicherweise Probleme mit dem Arbeitsvisum gegeben - sieben seien bei der Kontrolle überraschend auf ein Feld neben dem Industriekomplex gelaufen, bestätigte Zentgraf Angaben von MDR Thüringen. Auf dem Werksgelände gibt es nach seinen Angaben eine Reihe von Subunternehmen, die für den Bauträger, aber auch für CATL selbst arbeiteten.

"Wir haben nach dem Vorfall einen Maßnahmekatalog aufgestellt, dass sich auf der Baustelle niemand befindet, der kein gültiges Arbeitsvisum hat", so der Europapräsident von CATL. Problematisch sei die Lage wegen der Corona-Situation in China. Teilweise hätten Arbeiter keine Rückflüge nach Ablauf ihres Arbeitsvisums bekommen.

CATL investiert in die Batteriefabrik in Thüringen nach eigenen Angaben bis zu 1,8 Milliarden Euro. Künftig sollen bis zu 2000 Menschen beschäftigt werden. Nach Angaben von Zentgraf wurden im Dezember in dem Werk unter Serienbedingungen die ersten Testzellen produziert.

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