Coburg Michael Stoschek soll wegen Kennzeichenmissbrauchs eine bundesweit einmalige Rekordstrafe von 1,65 Millionen Euro zahlen. Dies bestätigte der Unternehmer der Neuen Presse Coburg auf Anfrage. Gegen einen entsprechenden Strafbefehl hat er allerdings Einspruch eingelegt. „Das Strafverfahren muss eingestellt werden. Alles andere wäre einmalig in Deutschland“, sagte Stoschek. „Maximal angemessen“ wäre eine Ordnungswidrigkeit. „Es kann nicht richtig sein, für das Parken mit einem gut lesbaren Klebezeichen eine Strafe von 1,65 Millionen Euro zu verhängen, wenn eine Fahrt ohne Kennzeichen nur ein Bußgeld ohne Punkteeintrag nach sich zieht“, so Stoschek.
Die Coburger Staatsanwaltschaft wirft dem Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Brose-Gruppe mit weltweit über 23 000 Mitarbeitern vorsätzlichen Kennzeichenmissbrauch in zwei Fällen vor. Laut Daniel Kolk, Pressesprecher des Landgerichts Coburg geht es um „Urkundenfälschung und Kennzeichenmissbrauch in zwei tatmehrheitlichen Fällen“ . Wann es zu einer Verhandlung kommen wird, ist laut Kolk noch nicht absehbar.
Wie mehrfach berichtet, soll Stoschek im Sommer 2013 und im Frühling 2014 mit sogenannten Folien-Kennzeichen auf seinem Porsche 911 Cabriolet im Coburger Land durch die Gegend gefahren sein. Das erste Mal wurde er deswegen von der Polizei nach Informationen der Neuen Presse vor einer Eisdiele in der Hindenburgstraße verwarnt. Die Staatsanwaltschaft wertet deshalb den zweiten Vorfall – daher auch der Vorwurf „tatmehrheitlich“ – als Vorsatz. Bereits beim ersten Mal war Stoschek von der Polizei auf sein ordnungswidriges Verhalten zumindest hingewiesen worden. Zu der Frage, ob es da schon zu einer gebührenpflichtigen Verwarnung kam, wollte sich der Justizsprecher nicht äußern.
Die Höhe der Strafe lässt sich mit Tagessätzen erklären, die in solchen Verfahren zu Grunde gelegt werden. Sie können bis zu 30 000 Euro betragen. Jürgen W. Heike, CSU-Landtagsabgeordneter und Volljurist vermutet, dass die Staatsanwaltschaft ihren Ermessensspielraum möglicherweise ausgereizt hat. „Normalerweise halte ich immer zur Justiz. Aber in dem Fall verstehe ich die Welt nicht mehr“ so Heike. „Ich kann Herrn Stoschek nur raten, die Sache bis zum Bundesgerichtshof durchzufechten.“ Vehement verwahrte sich Heike gegen Spekulationen, die Politik habe versucht, sich in das laufende Verfahren einzumischen: „Das ist Quatsch.“
Lesen Sie dazu auch: Ärger für Käpt'n Stoschek wegen Amphibien-Autofahrt
Die Coburger Staatsanwaltschaft wirft dem Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Brose-Gruppe mit weltweit über 23 000 Mitarbeitern vorsätzlichen Kennzeichenmissbrauch in zwei Fällen vor. Laut Daniel Kolk, Pressesprecher des Landgerichts Coburg geht es um „Urkundenfälschung und Kennzeichenmissbrauch in zwei tatmehrheitlichen Fällen“ . Wann es zu einer Verhandlung kommen wird, ist laut Kolk noch nicht absehbar.
Wie mehrfach berichtet, soll Stoschek im Sommer 2013 und im Frühling 2014 mit sogenannten Folien-Kennzeichen auf seinem Porsche 911 Cabriolet im Coburger Land durch die Gegend gefahren sein. Das erste Mal wurde er deswegen von der Polizei nach Informationen der Neuen Presse vor einer Eisdiele in der Hindenburgstraße verwarnt. Die Staatsanwaltschaft wertet deshalb den zweiten Vorfall – daher auch der Vorwurf „tatmehrheitlich“ – als Vorsatz. Bereits beim ersten Mal war Stoschek von der Polizei auf sein ordnungswidriges Verhalten zumindest hingewiesen worden. Zu der Frage, ob es da schon zu einer gebührenpflichtigen Verwarnung kam, wollte sich der Justizsprecher nicht äußern.
Die Höhe der Strafe lässt sich mit Tagessätzen erklären, die in solchen Verfahren zu Grunde gelegt werden. Sie können bis zu 30 000 Euro betragen. Jürgen W. Heike, CSU-Landtagsabgeordneter und Volljurist vermutet, dass die Staatsanwaltschaft ihren Ermessensspielraum möglicherweise ausgereizt hat. „Normalerweise halte ich immer zur Justiz. Aber in dem Fall verstehe ich die Welt nicht mehr“ so Heike. „Ich kann Herrn Stoschek nur raten, die Sache bis zum Bundesgerichtshof durchzufechten.“ Vehement verwahrte sich Heike gegen Spekulationen, die Politik habe versucht, sich in das laufende Verfahren einzumischen: „Das ist Quatsch.“
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