Im November solle ein entsprechender Verordnungsentwurf vorgelegt werden, kündigte das Infrastrukturministerium unter der Führung der Linke-Politikerin Birgit Keller am Freitag in Erfurt an. Sollte die Verordnung dann schnell beraten werden, sei es möglich, für Erfurt und Jena ab dem 1. Januar 2016 Mietpreisbremsen zu erlassen.
Der Bund hat Mietpreisbremsen gesetzlich ermöglicht, über die betroffenen Städte entscheiden die Landesregierungen per Verordnung.
Nach Angaben des Ministeriums ist eine Mietpreisbremse für Weimar derzeit nicht geplant. Nur Erfurt und Jena erfüllten die im entsprechenden Bundesgesetz definierte Voraussetzungen, sagte Keller. dpa
