Am 8. Juli wird Meiningens Bürgermeister vor dem Schlossrundbau wieder die Flagge des Bündnisses der Bürgermeister für den Frieden hissen. Auch der Landkreis beteiligt sich in diesem Jahr wieder an der Aktion.
Mit dem Hissen der Flagge zeigt die Stadt Meiningen ihre Unterstützung für eine Welt ohne Atomwaffen. Seit 2015 ist Meiningen Mitglied des Bündnisses „Bürgermeister für den Frieden“, einer Organisation die 1982 gegründet wurde vom damaligen Bürgermeister der japanischen Stadt Hiroshima. Ziel des weltweiten Netzwerks ist eine Welt frei von Atomwaffen.
Der Flaggentag selbst erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin legte das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Völkerrechts unvereinbar sind. Die Staaten wurden gemahnt an ihre völkerrechtliche Verpflichtung ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen, zur Beseitigung sämtlicher Atomwaffen.
„Vor dem Hintergrund zahlloser gewalttätiger Konflikte und kriegerischer Auseinandersetzungen sowie der geplanten Stationierung neuer, technisch aufgerüsteter Atomwaffen liegt es mir sehr am Herzen, auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt hinzuweisen“, so Bürgermeister Fabian Giesder. Zu der Aktion lädt er alle interessierten Bürger am Sonnabend, 8. Juni, um 9 Uhr auf den Schlossplatz (vor dem Schlossrundbau) in Meiningen ein.
Auch der Landkreis Schmalkalden-Meiningen beteiligt sich seit letztem Jahr an dem weltweiten Projekt und wird am Samstag die „Mayors for Peace“-Flagge vor dem Meininger Landratsamt hissen. „Die Angst vor einem neuen Weltkrieg bewegt nach wie vor viele Bürgerinnen und Bürger. Statt mehr und mehr Waffen, brauchen wir stattdessen diplomatische Offensiven in Konflikt- und Kriegsgebieten auf der Welt. Mit dem Flaggentag setzen wir als Landkreis ein deutliches Zeichen für den Frieden und für eine Welt ohne Atomwaffen“, so Landrätin Peggy Greiser.
„Mit Sorge blicken wir auf die Modernisierung der Atomwaffenarsenale der Kernwaffenstaaten. Auch in diesen schwierigen Zeiten setzen wir uns daher für nukleare Abrüstung ein. Mit dem Hissen der Flagge möchten wir gleichzeitig erneut unsere Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung ausdrücken“, kündigt Landrätin Peggy Greiser die symbolische Geste an und fordert in diesem Zusammenhang nochmals alle Beteiligten zu einer friedlichen Lösung auf. Eine Möglichkeit, sich zu engagieren, sei das Unterschreiben der Petition „Verhandlungen statt nur Waffen! – Aufruf der Thüringer Kommunalpolitik“ unter dem Link https://chng.it/299HdtFFtW. Bereits über 6200 Menschen haben sich bisher der Petition angeschlossen, die sich dafür ausspricht, dass in der Ukraine eine Entscheidung am Verhandlungstisch statt auf dem Schlachtfeld ausgefochten wird.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem auch Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt. Der „New START“-Vertrag von 2011 sah eine Begrenzung der Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme sowie 1550 einsatzbereite nukleare Sprengköpfe vor.
