Am 26. Mai und 1. September wird gewählt

Erfurt - Die Thüringer sollen am 1. September 2024 über die neue Zusammensetzung ihres Landtags entscheiden. Den Termin legte am Dienstag die Landesregierung in Erfurt fest. Es handele sich dabei um den «frühestmöglichen rechtlichen Wahltermin» sagte Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Ministerpräsident Bode Ramelow (Linke) hatte den Termin, bei dem Thüringen zusammen mit dem Nachbarland Sachsen wählt, bereits im Juni vorgeschlagen.

Das Kabinett verständigte sich nach Angaben von Hoff auch auf die Termine der Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Danach sollen die Mitglieder der Kommunalparlamente sowie Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte am 26. Mai 2024 gewählt werden. Mögliche Stichwahlen seien dann zusammen mit der Europawahl am 9. Juni vorgesehen. Den 26. Mai hatten auch Landkreistag und Gemeindebund befürwortet.

Regierungschef Bodo Ramelow hatte bereits im Juni den 1. September 2024 als bevorzugten Termin für die Landtagswahl genannt. Das Vorpreschen des Linken sorgte damals für Verärgerung bei der SPD.  Unserer Zeitung gegenüber erklärte Maier dazu, dass dieser Termin ungünstig sei. Wegen der Sommerferien hätte man dann nur vier Wochen Wahlkampf. "Ich halte das eigentlich für zu wenig. Denn es wird doch derzeit bemängelt, dass es zu wenig Dialog mit den Bürgern gibt. Ist es da sinnvoll, sich auf vier Wochen Wahlkampf zu beschränken?" Unterdessen hat die SPD eingelenkt.

Die Dresdner Staatsregierung hat bereits den 1. September 2024 als Termin beschlossen. Hinter der Kopplung dürften auch strategische Überlegungen stehen. Die AfD liegt in Umfragen in beiden Ländern bei bis zu 34 beziehungsweise 35 Prozent. Ein Erfolg bei der Landtagswahl in Sachsen könnten der AfD bei einem späteren Wahltermin in Thüringen zusätzliche Kraft verleihen.  

In Thüringen regiert eine Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen. Der Versuch einer vorgezogenen Landtagswahl wegen der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament war 2021 gescheitert. Es gab damals Sorgen, dass die nötige Mehrheit für eine vorzeitigen Auflösung des Landtags nicht erreicht würde.