Mit der Fusion des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach muss im zweiten Quartal 2021 ein neuer Kreistag gewählt werden.
Bad Salzungen - Die Wahl des Kreistages des Wartburgkreises im nächsten Jahr nach einer Legislatur von nur zwei Jahren ist ein Sonderfall. Grund ist das Gemeindeneugliederungsgesetz und die Wiedereinkreisung der Stadt Eisenach.
Am 26. Mai 2019 war der Kreistag des Wartburgkreises gewählt worden. Nur wenige Monate später, am 16. Oktober 2019, trat das Eisenach-Neugliederungsgesetz in Kraft. Darin heißt es: „In dem durch die Eingliederung der Stadt Eisenach erweiterten Landkreis ist im zweiten Quartal 2021 ein neuer Kreistag zu wählen. Den Wahltermin bestimmt das Landesverwaltungsamt. Die Amtszeit der neuen Kreistagsmitglieder beginnt am 1. Juli 2021.“
Doch das Landesverwaltungsamt hat bisher keinen Termin festgelegt. Der Kreistag will das Verfahren jetzt beschleunigen und hat den Landrat mehrheitlich beauftragt, das Landesverwaltungsamt zu ersuchen, die nächste Kreistagswahl auf Sonntag, 20. Juni, festzulegen.
Die Mehrheit des Kreistages begründete den Vorstoß mit der Corona-Pandemie und der Unsicherheit im Land Thüringen. Die Idee, die Kreistagswahl mit der Landtagswahl zusammenzulegen, die einmal für den 25. April geplant war, sei mit zu großer Unsicherheit behaftet. Dieser Termin sei bisher nirgends „festgeschrieben“ und niemand könne heute sagen, ob sich der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie im Februar tatsächlich selbst auflösen wird. Außerdem biete der Juni-Termin die Chance, „weg von der Pandemie“ zu kommen und damit einen „normalen Wahlkampf und eine normale Wahl“ durchführen zu können.
