Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan ("OPLAN") für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch mögliche Überschneidungen. Sie sollen nun zusammengeführt und beide Standorte erhalten werden.
Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime
Im vergangenen November hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" ausgerufen. "Unser gemeinsames Ziel ist, die Bundeswehr so umzubauen in den Strukturen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist", sagte er nun. Die Idee hinter dem neuen Operativen Führungskommando sei Planung und operative Führung der Bundeswehr "aus einer Hand". Das Kommando werde zudem zentraler Ansprechpartner für die Nato.
Pistorius bestätigte auf Nachfrage, dass im Haushalt für das kommende Jahr eine Lücke zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu klaffen droht. "Das ist kein Geheimnis. Die Zahl ist genannt. Wir brauchen etwa 6,5 Milliarden Euro nächstes Jahr mehr", sagte er. Er betonte anlässlich des 75. Jahrestages der Nato die Bedeutung des Bündnisses. "Sie hat gerade in den vergangenen beiden Jahren eindrucksvoll, wie ich finde, gezeigt, welche Kraft sie entfalten kann, wenn sie gefordert ist. Je größer und akuter die Bedrohung von außen, desto enger und besser arbeiten die Verbündeten zusammen."