Der Betreiber der Spielhalle in der Rudolf-Breitscheid-Straße in Bad Salzungen will mit seinem Angebot in die Friedrich-Eckardt-Straße umziehen. Dabei stößt er auf den Widerstand etlicher Anwohner. Eine Entscheidung zur Genehmigung in der ehemaligen Bankfiliale ist noch nicht gefallen.
In der Friedrich-Eckardt-Straße in Bad Salzungen gibt es immer wieder Kritik am Zustand der Straße und an zu schnell fahrenden Autos nebst ihren Abrollgeräuschen. Das sprach auch ein Anwohner in der Fragestunde der Einwohnerversammlung am Mittwochabend im Pressenwerk an. Wann hier etwas unternommen werde, wollte er wissen und fragte außerdem nach, ob es stimme, dass auch noch eine Spielothek in die Straße ziehen werde. „Dann kommt ja noch mehr Verkehr rein“, so seine Sorge.
Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler) räumte ein, dass nach der Wende beim grundhaften Ausbau der Friedrich-Eckardt-Straße „so ziemlich fast alles schiefgegangen ist, was schiefgehen kann“. Die Tragschicht reiche nicht aus und die Pflastersteine seien im Gehweg und als Straßenbelag ungeeignet. Bürgersteige und Parkflächen seien nicht richtig abgegrenzt worden – „also ein Haufen von Problemen, die sich bis heute auswirken“. Eine Sanierung der Straße in den nächsten Jahren schloss er aber konsequent aus. „Für Straßen, die schon einmal gefördert wurden, gibt es keine zweite Förderung“, erklärte er den Hintergrund. Man könne Anwohnern anderer Straßen, wie zum Beispiel der Francke-Sraße kaum erklären, dass nicht ihre desolate Straße in Ordnung gebracht werde, sondern die bereits sanierte Eckardt-Straße. Man könne nur punktuell in der Eckardt-Straße helfen, sie aber nicht neu bauen. So sollen sich der Bauhof und die Bauverwaltung noch einmal mit den Aufpflasterungen befassen.
Zur Spielothek: Weil sich die Spielhallenverordnung verschärft habe, müsse sich der Betreiber der Spielothek aufgrund der unmittelbaren Nähe zur Ersten Stadtschule eine andere Immobilie suchen. Der Bürgermeister weiß, dass Spielhallen bei Anwohnern nicht willkommen seien, dass ihnen ein schlechter Ruf anlaste. Das habe er dem Betreiber bei einem Gespräch auch gesagt. Doch dieser möchte weiter in der Innenstadt bleiben, weil ein Großteil der Kundschaft die Halle zu Fuß aufsuche. „Das heißt, Bürger aus unserer Nachbarschaft möchten dieses Angebot in ihrer Freizeit nutzen.“ Und es sei auch seine Sache, für welche Immobilie er sich entscheide. Ins Auge gefasst hat der Spielhallen-Betreiber die ehemalige Bankfiliale in der Friedrich-Eckardt-Straße. „Jetzt geht es darum, ob er dafür eine Genehmigung erhält oder nicht“, so Bohl. Involviert sei dabei die Untere Bauaufsicht des Wartburgkreises sowie das Gewerbeamt der Stadt. Entschieden werde sowohl bei der baulichen als auch gewerblichen Nutzung auf Grundlage der geltenden Gesetze.
„Es ist ein laufendes Verfahren, weshalb man dies auch nicht in aller Ausführlichkeit in der Öffentlichkeit ausbreiten kann“, ergänzte Hannes Knott, hauptamtlicher Beigeordneter der Stadt. Am Ende dessen stehe eine Genehmigung oder eben keine Genehmigung. Bei der Unteren Bauaufsicht sei das Verfahren noch nicht abgeschlossen. Aus gewerberechtlicher Sicht spreche aufgrund der Gesetzeslage aber nichts gegen den Standort, so Knott.
Wenn das abschließende Ergebnis feststehe, könne man es in der Öffentlichkeit bekannt geben. „Jeder Anwohner kann, wenn er sich im Recht fühlt, auch dagegen klagen“, sagte Klaus Bohl.
Mehrere Anwohner haben sich bereits an die Kommunalaufsicht des Wartburgkreises gewandt und Widerspruch zur beabsichtigten Eröffnung der Spielhalle in der Friedrich-Eckardt-Straße eingereicht. Man befürchtet eine Zunahme des Verkehrs und eine Störung der Nachtruhe wegen der Öffnungszeiten bis in die Nacht hinein. Zudem seien nur wenige Parkplätze vorhanden. Und die Entfernung zur Burgseeschule betrage nur 150 Meter.
