Eisenberg/München - Thüringen unterstützt Bayern bei der Unterbringung der mehr als 2000 Flüchtlinge, die jüngst mit dem Zug aus Ungarn gekommen sind. Per Bus würden Asylsuchende aus München abgeholt, teilte Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) am Mittwoch mit. Die Rede war von etwa 50 bis 60 Menschen. Sie sollten zunächst in die Erstaufnahme nach Eisenberg gebracht werden, um sie dort zu untersuchen. Derweil leiten Lauinger und Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) erste Schritte ein, um die Abschiebepraxis in Thüringen neu zu regeln.
Dazu sei in der kommenden Woche ein Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden im Landesverwaltungsamt geplant, berichteten die zuständigen Ministerien. «Bei den aktuellen Flüchtlingsströmen ist ein gemeinschaftliches Handeln mit allen Beteiligten umso wichtiger, damit die vielen anhängigen Verfahren effizient und unbürokratisch bearbeitet werden können», erklärte Lauinger.
Er und Poppenhäger hatten in der vergangenen Woche verkündet, dass künftig allein die Ausländerbehörden der Kreise und kreisfreien Städte bei Verfahren zur Abschiebung entscheiden und das Landesverwaltungsamt nicht mehr zwischengeschaltet wird. Mit diesem Schritt werde aber nicht die Verantwortung an die Kommunen delegiert, unterstrich Poppenhäger jetzt. Nach Angaben Lauingers hat die zentrale Abschiebestelle des Landes bislang keine abweichende Entscheidung zu den Ausländerbehörden getroffen.
Hintergrund sind die völlig überbelegten Erstaufnahmestellen in Thüringen. Die Situation sei «ausgesprochen angespannt», bekräftigte Lauinger erneut. Dennoch sei es mit Blick auf die in Bayern gestrandeten Flüchtlinge wichtig, in einer solchen Notsituation solidarisch mit anderen Bundesländern zu sein und nach Kräften zu helfen. «Wir alle wissen, dass wir vor einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe stehen, die wir nur gemeinsam angehen können.»
Unterdessen bot die Thüringer Wohnungswirtschaft Gespräche bei der Suche nach Unterkünften für Flüchtlinge an. «Eine Verteilung über das Gießkannenprinzip ist die falsche Alternative», warnte die Direktorin des Verbands Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, Constanze Victor. Sie forderte zudem mehr Betreuer. Aktuell kümmere sich ein Sozialarbeiter um 150 Flüchtlinge. Das sei inakzeptabel. Sie regte an, dass die Zahl der zu betreuenden Menschen auf 80 reduziert wird.
Victor begrüßte zugleich den Vorstoß von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Regie des Landes zu prüfen. Allerdings gehöre eine solche Einrichtung nur in die Orte, «die damit zahlenmäßig nicht überfordert sind». Victor betonte: «Das Verhältnis Einwohner und Flüchtlinge darf nicht aus dem Gleichgewicht geraten.» dpa
