Tatsache sei, dass Thüringen und Sachsen die Bundesländern seien, «wo deswegen gerade der größte Problemdruck besteht», sagte die Thüringer SPD-Abgeordnete Diana Lehmann am Dienstag in Erfurt im Anschluss an eine Konferenz der Sprecher gegen Rechtsextremismus aus den SPD-Fraktionen des Bundestages und der Landtage. Ähnlich äußerte sich auch Uli Grötsch, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion.
Eine Ursache für den großen Zuspruch zu rechten und rechtspopulistischen Parolen im Osten liegt nach Einschätzung Lehmanns darin, dass viele Ostdeutsche noch immer das Gefühl hätten, in Deutschland wegen ihrer Herkunft diskriminiert zu werden. Das sei ein Nährboden für rechte Ideologien. Vor wenigen Tagen waren Ergebnisse aus dem aktuellen Thüringen Monitor bekannt geworden, wonach sich auch junge Thüringer in der Vergangenheit schon mindestens einmal diskriminiert fühlten, weil sie im Osten geboren wurden.
Um die in Thüringen bestehenden Vorurteile besonders auch gegenüber Flüchtlingen abzubauen, schlug Lehmann vor, Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit für Projekte zu nutzen, bei denen Anwohner und Asylbewerber sich begegnen können. Es sei deshalb richtig, dass im Entwurf des Landeshaushaltes für 2016 die Mittel für das Landesprogramm noch einmal erhöht worden seien. Nach den aktuellen Planungen wolle das Land dafür 2016 etwa vier Millionen Euro ausgeben, sagte sie. dpa
