Insgesamt könnten solche Strukturveränderungen unter dem Strich etwa 500 Millionen Euro pro Jahr bringen, sagte der Kommunalexperte der Linken, Frank Kuschel, am Dienstag in Erfurt. "Das wären etwa acht Prozent der Gesamtausgaben der kommunalen Ebene." In die Summe eingerechnet sind nach Angaben Kuschels sowohl mögliche Einspareffekte durch eine Reform als auch Effekte durch höhere Einnahmen der Kommunen infolge der geplanten Strukturveränderungen.
Kuschel sagte, die von ihm erwarteten Effizienzeffekte seien das Ergebnis von Modell-Berechnungen. Danach ließen sich alleine durch die Aufhebung der Kreisfreiheit von vier der bislang sechs kreisfreien Städte in Thüringen etwa 19 Millionen Euro jährlich sparen. Durch künftig wegfallende Hilfsprogramme und Bedarfszuweisungen ließen sich pro Jahr etwa 150 Millionen Euro sparen.
Dass sich derartige Einspareffekte bislang in anderen Bundesländern nach vergleichbaren Reformen nicht gezeigt haben, führte Kuschel auf unterschiedliche Berechnungsverfahren zurück.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Mike Mohring, nannte die Aussagen "zunehmend konfus". "Gerade Herr Kuschel lebt ganz offensichtlich in seiner eigenen Fantasie- und Zahlenwelt", sagte Mohring. Nachdem Vertreter von Rot-Rot-Grün in der vergangenen Woche während einer Plenardebatte noch erklärt hätten, bei der Gebietsreform gehe es gar nicht um Einsparungen, werbe Kuschel nun "mit fiktiven Einsparpotenzialen, die er jedoch nirgendwo belegen kann". Die genannten Zahlen seien "hochgradig unseriös und nicht mehr als das Gedankenspiel eines scheinbar verwirrten 'Kommunalexperten'".
Ähnliche Kritik kam auch aus der AfD-Fraktion. Deren innenpolitische Sprecher Jörg Henke sagte, Kuschels Berechnungen gehörten "ins Reich der Märchen". sh/dpa
