Erfurt - Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will bis Ende September einen ersten Vorschlag machen, wie groß Kreise, kreisfreie Städte und Gemeinden in Thüringen künftig sein sollen.
«Bei den Größenklassen geht es nicht nur um Einwohnerzahlen, sondern auch um Territorien», sagte Poppenhäger. Am 22. September wolle sich das Kabinett mit den Eckwerten befassen. «Daran wird sich eine öffentliche Diskussion anschließen, bei der sich die Eckwerte auch noch ändern können», sagte der Minister.
Die rot-rot-grüne Regierung will im Auftrag des Parlaments bis Jahresende den Rahmen für die künftige Struktur definieren. Das sogenannte Leitbild soll den Weg für die Reformen ebnen. «Der Zug rollt. Nur so ist die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern. Es ist dabei schon viel Zeit versäumt worden», so der Minister.
Poppenhäger machte deutlich, dass SPD-Vorschläge, nach denen Kreise künftig mindestens 200.000 Einwohner haben sollten, für ihn nicht das letzte Wort seien. Er ließ allerdings offen, welche Größen er für die Kommunen im Blick hat.
Zunächst solle Gemeinden Zeit für freiwillige Fusionen gelassen werden. «Eine Freiwilligkeitsphase bei Kreisen halte ich aber nicht für zielführend.» Bei den Gemeindezusammenschlüssen gehe es auch darum, die regionalen Mittelzentren zu stärken und nicht zu schwächen, wie es teilweise in der Vergangenheit der Fall gewesen sei. Poppenhäger nannte als Beispiel Arnstadt, um das sich wohlhabende Gemeinden gruppieren.
Er will bei der Gemeinde- und Gebietsreform regionale Besonderheiten im Blick behalten. Als Beispiel nannte Poppenhäger die «Kümmelgrenze bei der Bratwurst», die etwa in Höhe des Rennsteigs verlaufe. Es sei schwer vorstellbar, dass Gemeinden südlich und nördlich des Rennsteigs zusammengingen. Auch bei der Verringerung der derzeit 17 Kreise solle Realitätssinn gewahrt werden. Es könnte auch Ausnahmeregelungen bei Größe und Einwohnerzahlen in dünn besiedelten Regionen geben. «Es gibt Ecken wie zum Beispiel die Rhön, wo es nicht anders geht.»