Laut dem Landeskriminalamt (LKA) habe es im vorigen Jahr 19 Fälle gegeben. Bis Mitte 2015 seien es bereits 29 gewesen, berichtete der MDR Thüringen am Sonntag . LKA-Sprecherin Tina Büchner sagte dem Sender, die Aufklärungsquote sei "sehr hoch". Im vergangenen Jahr konnten alle 19, in diesem Jahr von den erfassten 29 Fällen bereits 25 aufgeklärt werden. Ausgelöst würden die Ermittlungen durch Anzeigen aus der Bevölkerung oder durch die Polizei von Amtswegen.
Als Straftaten kommen Verleumdung, Beleidigung, Nötigung und Bedrohung, üble Nachrede, öffentliche Aufforderung zu einer Straftat, Volksverhetzung oder auch das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole infrage.
Wer Hasskommentare und fremdenfeindliche Hetze im Internet durch die Polizei rechtlich prüfen lassen will, sollte die Funde möglichst mit Screenshots dokumentieren, sagte ein Sprecher der Thüringer Landespolizeidirektion. Zuständig für die Ermittlungen sind die Staatsschutzabteilungen in den Landespolizei-Inspektionen.
Hasskommentare werden nicht nur strafrechtlich verfolgt. Sie können auch zivilrechtliche Folgen wie den Verlust des Arbeitsplatzes haben. In Thüringen sind laut dem MDR mindestens drei Fälle bekannt. Nach dem Versandhändler Zalando und der Diakonie hatte jüngst die Stadt Arnstadt eine Frau entlassen, die über den Bundesfreiwilligendienst im städtischen Bauhof beschäftigt war. maz