Erfurt – Bei einem Rundgang durch die inzwischen leergezogenen Räumlichkeiten einer Außenstelle des Landesamtes für Verfassungsschutz in der Häßlerstraße in Erfurt, hat Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Lutz Hasse am Freitag erleben können, wie nah er und der Inlandsnachrichtendienst sich in den vergangenen Wochen waren.
Von den bis vor Kurzem streng geheimen Büros des Verfassungsschutzes in der Häßlerstraße 6 habe er sehr gut in sein eigenes Büro in der Häßlerstraße 8 sehen können, sagte Hasse am Freitag in Erfurt unserer Zeitung, nachdem er von der Besichtigung zurückgekehrt war. Zwar sei der Bildschirm seines Rechners von dem Gebäude aus zu beobachten. „Aber man kann auf jeden Fall sehen, welche Personen sich bei mir im Büro aufhalten.“ Umgekehrt habe er auch einige Büros des Inlandsgeheimdienstes sehr gut einsehen können.
Während des Rundgangs sei ihm von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes bestätigt worden, dass sein Einzug in die Häßlerstraße 8 der Grund dafür gewesen sei, dass das Landesamt die Büros aufgegeben hat.Der Verfassungsschutz hatte seine Außenstelle vor einigen Tagen selbst enttarnt. Sie war über Jahre hinweg so geheim gehalten worden, dass nicht einmal die Parlamentarische Kontrollkommission von den Büros wusste, die sich dort auf einer Fläche von etwa 1.000 Quadratmetern befanden. Unmittelbar nach der Enttarnung hatte der Nachrichtendienst begonnen, die Büros leerzuziehen.
Die Mitarbeiter, die dort bislang beschäftigt waren, sollen jetzt in der Zentrale des Verfassungsschutzes in der Erfurter Haarbergbergstraße unterkommen. Die Linke-Abgeordnete Katharina König hat demjenigen ein „Schlapphut-Einsteiger-Paket“ versprochen, der eine eventuell neue Außenstelle des Landesamtes enttarnt. Das Paket besteht nach ihren Angaben unter anderem aus „Richtmikrofon, Ernennungsurkunde zum Amtsleiter im gelben Umschlag, Rotwein, Klolektüre vom besten VS-Präsidenten aller Zeiten (Helmut Roewer)“.
Von den bis vor Kurzem streng geheimen Büros des Verfassungsschutzes in der Häßlerstraße 6 habe er sehr gut in sein eigenes Büro in der Häßlerstraße 8 sehen können, sagte Hasse am Freitag in Erfurt unserer Zeitung, nachdem er von der Besichtigung zurückgekehrt war. Zwar sei der Bildschirm seines Rechners von dem Gebäude aus zu beobachten. „Aber man kann auf jeden Fall sehen, welche Personen sich bei mir im Büro aufhalten.“ Umgekehrt habe er auch einige Büros des Inlandsgeheimdienstes sehr gut einsehen können.
Während des Rundgangs sei ihm von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes bestätigt worden, dass sein Einzug in die Häßlerstraße 8 der Grund dafür gewesen sei, dass das Landesamt die Büros aufgegeben hat.Der Verfassungsschutz hatte seine Außenstelle vor einigen Tagen selbst enttarnt. Sie war über Jahre hinweg so geheim gehalten worden, dass nicht einmal die Parlamentarische Kontrollkommission von den Büros wusste, die sich dort auf einer Fläche von etwa 1.000 Quadratmetern befanden. Unmittelbar nach der Enttarnung hatte der Nachrichtendienst begonnen, die Büros leerzuziehen.
Die Mitarbeiter, die dort bislang beschäftigt waren, sollen jetzt in der Zentrale des Verfassungsschutzes in der Erfurter Haarbergbergstraße unterkommen. Die Linke-Abgeordnete Katharina König hat demjenigen ein „Schlapphut-Einsteiger-Paket“ versprochen, der eine eventuell neue Außenstelle des Landesamtes enttarnt. Das Paket besteht nach ihren Angaben unter anderem aus „Richtmikrofon, Ernennungsurkunde zum Amtsleiter im gelben Umschlag, Rotwein, Klolektüre vom besten VS-Präsidenten aller Zeiten (Helmut Roewer)“.
Hasse sagte, Anlass seiner Begehung der Außenstelle sei eine datenschutzrechtliche Prüfung gewesen. Dabei habe er in Erfahrung bringen wollen, ob während des Umzuges der Akten von der Häßlerstraße in die Haarbergstraße alle wichtigen Vorgaben eingehalten worden seien. Er sei von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes freundlich empfangen worden. Beanstandungen habe er keine gehabt. sh