Sitzung ausgefallen Beschlussfähigkeit war nicht gegeben

Leer blieben die Tische der Gemeinderäte zur jüngsten Sitzung. Foto: privat

Nicht stattfinden mangels Beschlussfähigkeit konnte die Ratssitzung in Neubrunn am Dienstagabend: Die Mehrzahl der Gemeinderatsmitglieder hatte sich vorab entschuldigt.

Neubrunn - Für Punkt 18.30 Uhr war die jüngste Ratssitzung in Neubrunn am Dienstagabend im Bürgerhaus angesetzt – zu den in der Tagesordnung beschriebenen Punkten gehörten unter anderem die Information zum aktuellen Stand der Planung Neubau Kindertagesstätte im Ort, der Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Rückzahlung von Gewerbesteuerstabilisierungszuweisungen, die Beteiligungen der Gemeinde an der Kommunalen Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT) beziehungsweise der Thüringer Energie AG (TEAG) sowie die abschließende Bürgerfragestunde.

Doch konnte Bürgermeister Martin Schellenberger die Tagung nicht wie geplant eröffnen – bis auf den ebenfalls anwesenden Vizebürgermeister Arno Schimpf und Protokollantin Kerstin Becker aus der VG-Verwaltung hatten sich alle Ratsmitglieder vorab nach und nach bis zum Sitzungsbeginn entschuldigen lassen und ihre Teilnahme abgesagt. Somit war der Rat nicht beschlussfähig – mindestens fünf Gemeinderäte wären nötig gewesen. Acht Sitze gibt es im kommunalen Gremium in Neubrunn – ein Platz war nach der letzten Gemeinderatswahl im Mai 2019 unbesetzt geblieben.

Einige Gäste hatten sich eingefunden, die sich aber aus besagtem Grund gleich nach Beginn wieder auf den Heimweg machen konnten. Martin Schellenberger nutzte aber die Gelegenheit, das jahrelange Engagement einer Einwohnerin für die Gemeinde zu würdigen und ihr einen Dank auszusprechen (Bericht dazu folgt).

Gerade noch rechtzeitig konnte der Bürgermeister Karsten Merkel absagen – der Meininger Architekt sollte eigentlich zur Planung Kita-Neubau informieren und Räte wie interessierte Einwohner auf den neuesten Stand bringen. Ebenfalls ihre Teilnahme zugesagt hatte die neue Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Dolmar-Salzbrücke, Manuela Kühhirt, welche sich derzeit ringsum in den VG-Mitgliedskommunen vorstellt und bereits zu einem Dorfrundgang jüngst in Neubrunn weilte. Auch sie bekam vorab die Info zur Beschlussunfähigkeit des Rates. Die Sitzung soll nun zu einem späteren Zeitpunkt mit gleichem Inhalt wiederholt werden. tih

 

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