1000 Unterschriften gegen Kummer

Eine Liste mit mehr als 1000 Unterstützungsunterschriften übergibt eine Initiative Hildburghäuser Bürger am Donnerstagabend im Stadtrat der Kreisstadt. Etwa 40 von ihnen nehmen an der Sitzung als Gäste teil. Sie haben Plakate mitgebracht, auf denen etwa „Rücktritt sofort“ oder „Schluss mit der Vetternwirtschaft“ stehen. „Wir fordern sie auf, ihren Platz zu räumen“, sagt ein Sprecher im Namen der Initiative. Die Bürger seien unzufrieden mit der negativen Entwicklung ihrer Stadt. Sie führen etwa die Querelen rund um die Kindergärten, die Probleme bei Sanierung des Schwimmbades und des Stadions sowie die Situation bei der Feuerwehr an. „Wenn Sie nicht selbst bereit sind, ihren Stuhl zu räumen, fordern wir die Stadträte auf, einen Abwahlantrag einzuleiten.“

Tilo Kummer nimmt im Stadtrat die Unterschriften entgegen. Zur Sache selbst äußert er sich nicht. Es ist viel später am Abend, als Michael Reichardt von der Wählergruppe Feuerwehr ankündigt, dass er „dem Willen der Bürger auf jeden Fall nachkommen“ werde. Dies dürfte bedeuten, dass sich der Stadtrat in einer seiner kommenden Sitzungen mit einem Abwahlantrag gegen den Bürgermeister beschäftigten muss.

Die Hürden für einen solchen Abwahlantrag sind relativ hoch. Die Thüringer Kommunalordnung sieht vor, dass zwei Drittel der Stadtratsmitglieder diesem Antrag zustimmen müssten. Ist dieser Antrag erfolgreich, müssten bei einer anschließenden Wahl mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten für eine Abwahl des Bürgermeisters stimmen.