Facebook ohne Werbung für 9,99 Euro
Meta bietet eine werbefreie Version des Netzwerkes für Kunden unter anderem in Deutschland an. Der Preis für Facebook ohne Werbung beträgt 9,99 Euro pro Monat. Wer personalisierte Anzeigen akzeptiert, kann die Netzwerke weiter kostenlos nutzen. Meta reagiert mit den Bezahl-Abos auf die veränderte Datenschutz-Lage in Europa nach Gerichtsurteilen und Entscheidungen von Regulierern.
Die Verbraucherschützer konnten sich in einem untergeordneten Punkt nicht vor Gericht durchsetzen. Sie hatten im Laufe des Eil-Verfahrens noch bemängelt, dass die für eine Kündigung notwendigen Schaltflächen und Webseiten für den Verbraucher erst dann zugänglich seien, wenn er sich angemeldet habe. Hier fehle es bereits an der für den Erlass der einstweiligen Verfügung erforderlichen Eilbedürftigkeit, urteilte das OLG. Der Verbraucherzentrale sei aber spätestens seit dem 23. November 2023 bekannt gewesen, dass sich die fraglichen Buttons und Webseiten jedenfalls nicht auf der allgemein zugänglichen Webseite befinden. Dies hätte sie von vornherein zum Gegenstand ihres Antrags machen können.
Eine Meta-Sprecherin erklärte, das OLG-Urteil beziehe sich nur darauf, wie das Abonnement ohne Werbung mit sehr spezifischen Aspekten des deutschen Verbraucherrechts interagiere. "Viele Online-Dienste bieten ähnliche Abo-Modelle an, und wir sind zuversichtlich, dass unser Abo-Modell mit dem europäischen Recht übereinstimmt."
Verbraucherschützer: Keine Zahlungspflicht
Die Verbraucherzentrale NRW erklärte, der fehlerhafte Bestell-Button führe dazu, dass bereits abgeschlossene Abonnements für Instagram und Facebook unwirksam seien. Betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher, die über den fehlerhaften Button ein Abo abgeschlossen haben, seien daher nicht zahlungspflichtig. Über eine Abhilfeklage könnte Meta außerdem gerichtlich dazu verpflichtet werden, bereits unrechtmäßig eingezogenen Abogebühren zurückzuzahlen. "Die Verbraucherzentrale NRW prüft derzeit, ob sie eine entsprechende Klage einreicht."