Ex-Verfassungsschutzchef Söder warnt CDU vor Nominierung von Maaßen

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Eine Nominierung von Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidaten wäre nach Auffassung von Markus Söder ein „schwieriges Signal“. Der CSU-Chef wendet sich sogar direkt an die Thüringer CDU.

München - CSU-Chef Markus Söder hat die Thüringer CDU vor einer Aufstellung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Kandidaten für die Bundestagswahl gewarnt, wie die Zeitung "Welt" am Donnerstagabend berichtet. „Das wäre ein schwieriges Signal – ich hoffe, dass die Thüringer CDU klug entscheidet“, sagte Söder in einem am Donnerstag veröffentlichten Gespräch mit dem Magazin "Spiegel".

Die Pläne für eine mögliche Kandidatur Maaßens in Südthüringen sind in der Union umstritten. Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Maaßen stand von 2012 bis 2018 an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er geriet 2018 nach Äußerungen über rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz in die Kritik. Abgelöst wurde er nach langem Hin und Her.

Maaßen tritt für einen harten Kurs in der Migrationspolitik ein. Nachdem er seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident verloren hatte, gab es vorübergehend Spekulationen, er könne sich der AfD anschließen. Auch gab es damals Gerüchte über ein mögliches CDU-Parteiausschlussverfahren, zu dem es aber nicht kam.

Der bayerische Ministerpräsident Söder betonte die Bedeutung des Kampfs gegen Rechtsextremismus und stellte sich klar gegen die AfD. „Ich wehre mich mit aller Konsequenz gegen antidemokratische Kräfte“, sagte Söder. „Wir müssen die AfD entschieden bekämpfen und dürfen uns nicht vor ihr verstecken.“

Ein moderner Demokrat müsse Haltung zeigen, sagte der CSU-Chef. „Für mich ist inakzeptabel, wenn Menschen wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer Orientierung diskriminiert werden.“ Die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Engstirnigkeit sei „oberste Pflicht“.

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