Caren Miosga: Gäste, Thema und Sendezeit am 28.04.2024

In ihrer nächsten Sendung mit dem Titel: "Ist Deutschlands Unterstützung für die Ukraine grenzenlos?" hat Miosga unter anderem Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast, die für die FDP als Spitzenkandidatin bei der Europawahl antritt. Die 65-Jährige gilt als Expertin für Rüstung und Millitär - die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses zählt zu den lautesten Unterstützerinnen dieser Forderung, treibt seit Kriegsbeginn auch immer wieder Kanzler Olaf Scholz bezüglich schnellerer und weitreichenderer Hilfen für Wolodymyr Selenskyj und seine Bevölkerung.

Gäste und zentrale Fragen

Dazu hat die Moderatorin folgende Gäste eingeladen:

• Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Politikerin- Die spätberufene Bundespolitikerin hat es in kurzer Zeit geschafft, eines der prominentesten Gesichter der FDP in Berlin zu werden. Seit der russischen Invasion kämpft sie mit allen rhetorischen Mitteln für mehr Waffenlieferungen aus Deutschland. Für eine gesteigerte internationale Ukraine-Unterstützung will die Europawahl-Spitzenkandidatin ihrer Partei von Sommer an Sommer auf EU-Ebene in Brüssel werben.
• Nicole Deitelhoff, Wissenschaftlerin - Für die Friedens- und Konfliktforscherin sind Waffenlieferungen ein Instrument der Diplomatie. Nur so könne Druck auf Russland ausgeübt und das Land an den Verhandlungstisch geholt werden. Sie analysiert mögliche Friedensinitiativen für die Ukraine und erklärt, welche internationalen Vertreter sich diesbezüglich um Vermittlung bemühen könnten.
• Heribert Prantl, Journalist - Der langjährige “SZ”-Kolumnist lobt den Kanzler für dessen Zurückhaltung bei der Lieferung von “Taurus”-Marschflugkörpern. Er lehnt militärische Nothilfe an die Ukraine nicht ab, doch stört sich an der kompromisslosen Rhetorik, mit der Forderungen bei Politikern wie Strack-Zimmermann laut werden – beide Seiten der Debatte hätten legitime Argumente. Er wirbt zudem für Verhandlungen über einen Waffenstillstand und widerspricht, dass solche allein in der Hand der Ukraine lägen.

Hintergrund

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will mit westlicher Hilfe die Rüstungsproduktion im eigenen Land ausbauen. In seinen internationalen Gesprächen werbe er bei Partnern ohne eigene Produktionskapazitäten dafür, in den ukrainischen Rüstungssektor zu investieren, sagte Selenskyj am Donnerstag in seiner täglichen Videoansprache. Ziel sei es, eine gemeinsame Rüstungsproduktion aufzubauen und die Front zu stärken. Hintergrund der Bemühungen ist die große Abhängigkeit der Ukraine von westlichen Waffenlieferungen und das zuletzt lange Warten auf neue US-Hilfen. Selenskyj räumte ein, dass die sechsmonatige Pause der US-Waffenlieferungen zu großen Problemen an der Front geführt habe. Die Ukraine bereite sich intensiv auf ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am Freitag vor. Es gehe darum, die im letzten halben Jahr aufgelaufenen Probleme zu überwinden. Die politischen Entscheidungen seien getroffen, nun gehe es darum, die Hilfspakete mit den notwendigen Waffen zu füllen und die Logistik zu klären, so der 46-Jährige.

Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen über die Frage, in welchem Umfang Deutschland langfristig liefern und gleichzeitig dem dringlichen Ziel gerecht werden kann, die Bundeswehr in einen besseren Zustand zu versetzen. Wie sollen diese kostspieligen Vorhaben finanziert werden? Und welche realistischen Szenarien für eine Friedenslösung in der Ukraine gibt es derzeit?

„Caren Miosga“ wird an 30 Sonntagen im Jahr um 21.45 Uhr im Ersten und anschließend in der ARD Mediathek zu sehen sein. Die Sendung ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR. Hier geht es zur Mediathek der ARD.