Breitbandversorgung Kampf gegen die „Grauen Flecken“

Im Stadtgebiet Meiningen soll künftig der Zweckverband KET den Ausbau des Glasfasernetzes vorantreiben. Foto: picture alliance/dpa/Uwe Anspach

Der Stadtrat hat die Aufgabe für die Internetversorgung einem Zweckverband übertragen.

Meiningen - Eine flächendeckende Infrastruktur mit Breitband zur Verfügung zu stellen, hierfür sind in Deutschland die Kommunen zuständig. Für die Stadt Meiningen ist das eine allein kaum zu meisternde Herausforderung. Daher wird künftig der Kommunale Energie-Zweckverband (KET) diese Aufgabe sowie die Verantwortung für den Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet übernehmen. Auf der jüngsten Stadtratssitzung im Volkshaus wurde die Aufgabenübertragung einstimmig beschlossen.

Eine kritische Nachfrage gab es zuvor von Falk Grimm, dem Fraktionschef Freie Wähler/Pro Meiningen, der die Kontroll- und Berichtsfunktion vermisste. Bürgermeister Fabian Giesder erklärte, dass es keine finanziellen Auswirkungen gebe, da die Aufgabe einem Zweckverband übertragen werde. Grimm stellte daher zunächst einen Ergänzungsantrag: Es solle eine jährliche Berichterstattung geben. Der Fraktionsvorsitzende gab sich schließlich aber mit einer vom Bürgermeister vorgeschlagenen protokollarischen Ergänzung zufrieden.

Mit seinem Beschluss ermächtigte der Stadtrat den Bürgermeister, alle erforderlichen Maßnahmen für die Aufgabenübertragung an den KET einzuleiten. Zu den künftig vom Zweckverband verantworteten Aufgaben zählt insbesondere der Auf- und Ausbau des gigabitfähigen Breitbandnetzes nach dem sogenannten Grauen-Flecken-Förderprogramm des Bundes und des Freistaates Thüringen. Mit „Graue Flecken“ werden Gebiete bezeichnet, in denen die Versorgung mit weniger als 100 Megabit pro Sekunde erfolgt, die Internet-Verbindung also deutlich langsamer ist.

Um seine neue Aufgabe erfüllen zu können, wird der KET die Thüringer Glasfasergesellschaft (TGG) gründen. ls

 

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